Regelwerk, Allgemeines

KomWG
Inhalt =>

Erster Teil
Gemeindewahlen

Erster Abschnitt
Gemeinderatswahlen

Erster Unterabschnitt
Wahlvorbereitung, Wahlorgane

§ 1 Wahltag, Bekanntmachung der Durchführung der Wahl

§ 2 Wahlgebiet, Wahlkreise, Wahlbezirke

§ 3 Ausübung des Wahlrechts

§ 4 Wählerverzeichnisse

§ 5 Wahlscheine

§ 6 Einreichung von Wahlvorschlägen

§ 6a Inhalt und Form der Wahlvorschläge

§ 6b Unterstützungsunterschriften

§ 6c Aufstellung von Bewerbern

§ 6d Rücknahme und Änderung von Wahlvorschlägen

§ 6e Gemeinsame Wahlvorschläge

§ 7 Zulassung von Wahlvorschlägen

§ 8 Wahlorgane

§ 9 Gemeindewahlausschuss

§ 10 Wahlvorstände

§ 11 Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und der Wahlvorstände

§ 12 Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte

§ 13 Wahlräume

§ 14 Stimmzettel

Zweiter Unterabschnitt
Wahlhandlung

§ 15 Stimmenzahl, Stimmabgabe

§ 16 Wahlzeit

§ 17 Öffentlichkeit, unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung, unzulässige Veröffentlichung von Wählerbefragungen

Dritter Unterabschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses

§ 18 Zurückweisung von Wahlbriefen

§ 19 Ungültige Stimmzettel

§ 20 Ungültige Stimmen

§ 21 Verteilung der Sitze bei Verhältniswahl in Gemeinden mit einem Wahlkreis

§ 22 Verteilung der Sitze bei Verhältniswahl in Gemeinden mit mehreren Wahlkreisen

§ 23 Verteilung der Sitze bei Mehrheitswahl

§ 24 Wahlergebnis

Vierter Unterabschnitt
Wahlanfechtung, Wahlprüfung

§ 25 Wahlanfechtung

§ 26 Wahlprüfung

§ 27 Grundsätze für die Wahlprüfung, Amtsantritt

Fuenfter Unterabschnitt
Neuwahl, Wiederholungswahl, Neufeststellung des Wahlergebnisses, Wahlabsage und Nachwahl

§ 28 Neuwahl

§ 29 Wiederholungswahl

§ 30 Neufeststellung des Wahlergebnisses

§ 31 Wahlabsage, Nachwahl

Sechster Unterabschnitt
Wahlkosten

§ 32

Zweiter Abschnitt
Wahlen zu den Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten

§ 33 Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften

§ 34 Wahltag

§ 35 Wahlgebiet, Wahlkreise, Wahlberechtigung

§ 35a Inhalt der Wahlvorschläge und Unterstützungsunterschriften

§ 36 Aufstellung von Bewerbern

§ 37 Stimmzettel

§ 37a Stadtbezirksbeiratswahlen

Dritter Abschnitt
Bürgermeisterwahlen

§ 38 Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften

§ 39 Wahltag, Bekanntmachung der Durchführung der Wahl

§ 40 Wählerverzeichnisse

§ 41 Wahlvorschläge

§ 42 Stimmzettel

§ 43 Stimmenzahl, Stimmabgabe

§ 44 Ungültige Stimmen

§ 44a Erforderliche Stimmenzahl, zweiter Wahlgang

§ 45 Wahlprüfung

§ 46 Amtsantritt

§ 47 (weggefallen)

Zweiter Teil
Kreiswahlen

Erster Abschnitt
Kreistagswahlen

§ 48 Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften

§ 49 Wahltag

§ 50 Wahlgebiet, Wahlkreise, Wahlbezirke

§ 50a Unterstützungsunterschriften

§ 51 Wahlorgane

§ 52 (weggefallen)

§ 53 (weggefallen)

§ 54 Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte

§ 55 Wahlkosten

Zweiter Abschnitt
Landratswahlen

§ 56

Dritter Teil
Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen

§ 57 Verbundene Wahlen

§ 58 (weggefallen)

§ 59 (weggefallen)

§ 60 Fristen und Termine

§ 61 Ordnungswidrigkeiten

§ 62 Kommunalwahlordnung

§ 63 Verwaltungsvorschriften

§ 64 Einschränkung von Grundrechten

§ 65 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 65a Übergangsbestimmung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen

§ 65b Übergangsvorschrift aus Anlass des Zensus 2011

§ 66 (Inkrafttreten)

Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen