Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

LSVVollzG
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs

§ 3 Grundsätze der Vollzugsgestaltung

§ 4 Stellung der Untergebrachten, Mitwirkung

§ 5 Soziale Hilfe

Abschnitt 2
Aufnahme, Diagnose, Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 6 Aufnahmeverfahren

§ 7 Diagnoseverfahren

§ 8 Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 9 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans

Abschnitt 3
Unterbringung und Verlegung

§ 10 Trennungsgrundsätze

§ 11 Unterbringung und Bewegungsfreiheit

§ 12 Wohngruppenvollzug

§ 13 Geschlossener und offener Vollzug

§ 14 Verlegung und Überstellung

Abschnitt 4
Therapeutische Ausgestaltung und Maßnahmen

§ 15 Therapeutische Ausgestaltung

§ 16 Motivierungsmaßnahmen

§ 17 Sozialtherapeutische Maßnahmen

§ 18 Psychotherapeutische Maßnahmen

§ 19 Psychiatrische Maßnahmen

Abschnitt 5
Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit

§ 20 Arbeitstherapeutische Maßnahmen

§ 21 Arbeitstraining

§ 22 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen

§ 23 Arbeit

§ 24 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

§ 25 Freistellung von der Arbeit

Abschnitt 6
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation, Pakete

§ 26 Grundsatz

§ 27 Besuch

§ 28 Untersagung der Besuche

§ 29 Durchführung der Besuche

§ 30 Überwachung der Gespräche

§ 31 Telefongespräche

§ 32 Schriftwechsel

§ 33 Untersagung des Schriftwechsels

§ 34 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

§ 35 Überwachung des Schriftwechsels

§ 36 Anhalten von Schreiben

§ 37 Andere Formen der Telekommunikation

§ 38 Pakete

Abschnitt 7
Vollzugsöffnende Maßnahmen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt

§ 39 Vollzugsöffnende Maßnahmen

§ 40 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels

§ 41 Lockerungen aus sonstigen Gründen

§ 42 Weisungen für Lockerungen

§ 43 Ausführungen zur Erreichung des Vollzugsziels

§ 44 Ausführungen aus sonstigen Gründen

§ 45 Außenbeschäftigung

§ 46 Vorführung, Ausantwortung

Abschnitt 8
Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung

§ 47 Vorbereitung der Eingliederung

§ 48 Entlassung

§ 49 Nachgehende Betreuung

§ 50 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Abschnitt 9
Grundversorgung und Freizeit

§ 51 Einbringen von Gegenständen

§ 52 Gewahrsam an Gegenständen

§ 53 Ausstattung des Zimmers

§ 54 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen

§ 55 Zeitungen und Zeitschriften, religiöse Schriften und Gegenstände

§ 56 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik

§ 57 Kleidung

§ 58 Verpflegung und Einkauf

§ 59 Freizeit

Abschnitt 10
Vergütung, Gelder der Untergebrachten und Kosten

§ 60 Vergütung

§ 60a Billigkeitsentschädigung

§ 61 Eigengeld

§ 62 Taschengeld

§ 63 Konten, Bargeld

§ 64 Hausgeld

§ 65 Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld

§ 66 Kosten

Abschnitt 11
Gesundheitsfürsorge

§ 67 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 68 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang

§ 69 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 70 Gesundheitsschutz und Hygiene

§ 71 Krankenbehandlung während Lockerungen

§ 72 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 73 Benachrichtigungspflicht

Abschnitt 12
Religionsausübung

§ 74 Seelsorge

§ 75 Religiöse Veranstaltungen

§ 76 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 13
Sicherheit und Ordnung

§ 77 Grundsatz

§ 78 Allgemeine Verhaltenspflichten, Aufarbeitung von Pflichtverstößen

§ 79 Absuchung, Durchsuchung

§ 80 Sichere Unterbringung

§ 81 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch

§ 82 Festnahmerecht

§ 83 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 84 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 85 Ärztliche Überwachung

Abschnitt 14
Unmittelbarer Zwang

§ 86 Begriffsbestimmungen

§ 87 Allgemeine Voraussetzungen

§ 88 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 89 Androhung

§ 90 Schusswaffengebrauch

Abschnitt 15
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde

§ 91 Aufhebung von Maßnahmen

§ 92 Beschwerderecht

Abschnitt 16
Kriminologische Forschung

§ 93 Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 17
Aufbau und Organisation der Anstalt

§ 94 Anstalt

§ 95 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Einzelbelegung

§ 96 Anstaltsleitung

§ 97 Bedienstete

§ 98 Seelsorgerinnen und Seelsorger

§ 99 Medizinische Versorgung

§ 100 Interessenvertretung der Untergebrachten

§ 101 Hausordnung

Abschnitt 18
Aufsicht, Beirat

§ 102 Aufsichtsbehörde

§ 103 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 104 Beirat

Abschnitt 19
Verhinderung von Mobilfunkverkehr

§ 105 Störung des Mobilfunkverkehrs

Abschnitt 20
Schlussbestimmungen

§ 106 Verwaltungsvorschriften

§ 107