Regelwerk, Allgemeines, Wirtschaft

GaststättenV - RP
- Inhalt-

Erster Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren

§ 1 Sachliche Zuständigkeit

§ 2 Örtliche Zuständigkeit

§ 3 Verfahren

Zweiter Abschnitt
Mindestanforderungen an die Räume

§ 4 Anwendung anderer Vorschriften

§ 5 Zugang

§ 6 Schank- und Speisewirtschaften

§ 7 Toilettenräume

§ 8 Küchen

§ 9 Abweichungen

Dritter Abschnitt
Straußwirtschaften

§ 10 Erlaubnisfreiheit

§ 11 Räumliche Voraussetzungen

§ 12 Verabreichen von Speisen, Nebenleistungen

§ 13 Anzeige

§ 14 Erlaubnisfreie Betriebe nach § 26 des Gaststättengesetzes

§ 15 Ausschank von Apfelwein

Vierter Abschnitt
Beschäftigte Personen

§ 16 Anzeigepflicht, Erlaubnis

Fuenfter Abschnitt
Sperrzeiten

§ 17 Allgemeine Sperrzeit

§ 18 Sperrzeit für bestimmte Betriebsarten

§ 19 Allgemeine Ausnahmen

§ 20 Ausnahme für einzelne Betriebe

Sechster Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Schlußvorschriften

§ 21 Ordnungswidrigkeiten

§ 22