Regelwerk, Allgemeines

NKWG
Inhalt =>

Erster Teil
Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 (aufgehoben)

§ 4 Wahlgrundsätze, Wahlsystem

§ 5 Ausübung des Wahlrechts

§ 6 Wahltag und Wahlzeit

Zweiter Teil
Wahl der Abgeordneten

Erster Abschnitt
Gliederung des Wahlgebiets

§ 7 Wahlbereiche

§ 8 Wahlbezirke, Wahlräume

Zweiter Abschnitt
Wahlorgane und Wahlehrenämter

§ 9 Wahlleitung

§ 10 Wahlausschuss

§ 11 Wahlvorstand

§ 12 Tätigkeit der Wahlvorstände

§ 13 Wahlehrenämter

Dritter Abschnitt
Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge

§ 14 Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter, Landeswahlausschuss

§ 15 (aufgehoben)

§ 16 Wahlbekanntmachung der Wahlleitung

§ 17 (aufgehoben)

§ 18 Wählerverzeichnis

§ 19 Wahlschein

§ 20 (aufgehoben)

§ 21 Wahlvorschläge

§ 22 Wahlanzeige

§ 23 Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge

§ 24 Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber

§ 25 Rücktritt, Tod und Verlust der Wählbarkeit von Bewerberinnen und Bewerbern

§ 26 Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen

§ 27 Vorprüfung der Wahlvorschläge und Mängelbeseitigung

§ 28 Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge

§ 29 Stimmzettel

Vierter Abschnitt
Wahlhandlung

§ 30 Stimmabgabe

§ 30a Gültigkeit der Stimmen

§ 30b Wahlgeräte

§ 31 Briefwahl

§ 32 Wahlurnen

§ 33 Öffentlichkeit der Wahl, Wahlwerbung, Unterschriftensammlung, Wählerbefragung

Fuenfter Abschnitt
Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses

§ 34 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken

§ 35 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen

§ 36 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich

§ 37 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen

§ 38 Ersatzpersonen

§ 39 Bekanntgabe des Wahlergebnisses

§ 40 Annahme der Wahl

Sechster Abschnitt
Wahlen aus besonderem Anlass

§ 41 Nachwahl

§ 42 Wiederholungswahl

§ 43 Einzelne Neuwahl

§ 43a Neuwahl bei Bildung oder Umbildung einer Samtgemeinde zum Beginn einer Wahlperiode

Siebter Abschnitt
Ersatz von Abgeordneten, Ausscheiden von Ersatzpersonen

§ 44 Ersatz von Abgeordneten

§ 45 Ausscheiden von Ersatzpersonen

Dritter Teil
Direktwahl

Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 45a Anwendung von Vorschriften über die Wahl der Abgeordneten

§ 45b Wahltag, Wahlzeit, Wahlbekanntmachung

§ 45c Wahlleitung und Wahlausschuss

Zweiter Abschnitt
Erste Wahl

§ 45d Bewerberbestimmung, Wahlvorschläge

§ 45e Stimmzettel, Stimmabgabe

§ 45f Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken

§ 45g Feststellungen des Wahlergebnisses im Wahlgebiet

§ 45h Annahme der Wahl

§ 45i Wahl bei vorzeitigem Ausscheiden der Amtsinhaberin oder des Amtsinhabers

Dritter Abschnitt
Stichwahl, Wiederholungswahl, neue Direktwahl, Abwahl

§ 45j Allgemeine Regelungen zur Stichwahl

§ 45k Wählerverzeichnis für die Stichwahl

§ 45l Ergebnis der Stichwahl

§ 45m Wiederholungswahl

§ 45n Neue Direktwahl

§ 45o Abwahl

Vierter Teil
Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates, des Ortsrates und der Einwohnervertretung

§ 45p Allgemeines

§ 45q Wahl der Mitglieder des Stadtbezirksrates und des Ortsrates

§ 45r Wahl der Mitglieder der Einwohnervertretung

Fuenfter Teil
Wahlprüfung und Wahlkosten

§ 46 Wahleinspruch

§ 47 Verfahren der Wahlprüfung

§ 48 Inhalt der Wahlprüfungsentscheidung

§ 49 Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel

§ 49a Einspruch gegen Feststellungen in Bezug auf den Ersatz von Abgeordneten sowie das Ausscheiden von Ersatzpersonen

§ 50 Wahlkosten

Sechster Teil
Schlussvorschriften

§ 50a Ordnungswidrigkeiten

§ 51 Wahlstatistik

§ 52 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 52a Schriftform

§ 52b Fristen und Termine

§ 52c (aufgehoben)

§ 53 Verordnungsermächtigung