Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

(Vollstreckungsplan)
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1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Sachliche und örtliche Zuständigkeit

1.2 Übersicht über die Einrichtungen des Justizvollzuges und des Jugendarrestes

1.3 Übersicht über die Einrichtungen des Maßregelvollzuges

1.4 Aufsichtsbehörden

2 Zuständigkeiten der Justizvollzugseinrichtungen

2.1 Vollzug von Untersuchungshaft

2.2 Abweichungen von der örtlichen Zuständigkeit bei Untersuchungshaft

2.3 Vollzug von Unterbringungsbefehlen nach § 275a Absatz 6 der Strafprozessordnung und der Sicherungshaft nach § 453c der Strafprozessordnung

2.4 Vollzug von Freiheitsstrafe im geschlossenen Vollzug

2.5 Vollzug von Jugendstrafe bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres im geschlossenen Vollzug

2.6 Vollzug von Freiheitsstrafe und Jugendstrafe im offenen Vollzug

2.7 Vollzug von Sicherungsverwahrung

2.8 Vollzug von Jugendarrest

2.9 Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft

2.10 Vollzug von Auslieferungs- und Durchlieferungshaft

2.11 Vollzug von Polizeigewahrsam nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz für den Vollzug des Polizeigewahrsams nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz im Wege der Amtshilfe gelten die Bestimmungen der Nummer 2.9 entsprechend

2.12 Vollzug von Strafarrest nach dem Wehrstrafgesetz, Freiheitsstrafe und Jugendarrest an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr

3 Besondere Zuständigkeiten der Justizvollzugseinrichtungen

3.1 Vollzug von Freiheitsstrafe und Jugendstrafe in Unterbrechung der Untersuchungshaft

3.2 Kranke und pflegebedürftige Inhaftierte

3.3 Übergabe- und Übernahmebehörden für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten

3.4 Mutter-Kind-Einrichtungen

4 Zuständigkeiten der Einrichtungen des Maßregelvollzuges

4.1 Unterbringung von Patienten nach § 63 des Strafgesetzbuches

4.2 Unterbringung von Patienten nach § 64 des Strafgesetzbuches

4.3 Unterbringung von Patienten nach § 7 des Jugendgerichtsgesetzes

4.4 Unterbringung von Patienten nach § 126a der Strafprozessordnung in Verbindung mit § 63 des Strafgesetzbuches

4.5 Unterbringung von Patienten nach § 126a der Strafprozessordnung in Verbindung mit § 64 des Strafgesetzbuches

4.6 Unterbringung nach § 463 der Strafprozessordnung in Verbindung mit § 453c der Strafprozessordnung

4.7 Abweichungen

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