Regelwerk, Allgemeines

VV-Kor
- Inhalt -

1 Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

1.2 Zielsetzung

2 Sensibilisierung für Korruptionsgefahren

2.1 Belehrung

2.2 Aus- und Fortbildung

2.3 Bekanntgabe

3 Prävention

3.1 Korruptionsgefährdete Bereiche

3.2 Korruptionsindikatoren

3.3 Ansprechpartner für Korruptionsvorsorge

3.4 Vorsorge in korruptionsgefährdeten Bereichen

3.5 Einrichtung einer Verwaltungsrevision

4 Vergabeverfahren

4.1 Grundsätze

4.2 Trennung von Planung, Vergabe und Abrechnung

4.3 Grundsatz der öffentlichen Ausschreibung

4.4 Beteiligung freiberuflich Tätiger

4.5 Förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen

5 Verhalten bei Korruptionsverdacht

5.1 Hinweisgebung

5.2 Einschalten der Strafverfolgungsbehörden

5.3 Weiteres Vorgehen

6 Verbot der Annahme von Belohnungen und Geschenken in der öffentlichen Verwaltung

7 Sponsoring, Werbung, Spenden, mäzenatische Schenkungen

8 Schlussbestimmungen

8.1 Restriktivere Regelungen

8.2 Anlagen

8.3 In-Kraft-Treten

Anlage 1 (zu Nr. 3.1) Risikoanalyse für korruptionsgefährdete Arbeitsplätze

Anlage 2 (zu Nr. 3.2 ) Mögliche Korruptionsindikatoren können sein

Anlage 3 (zu Nr. 7) Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben

1 Allgemeines

2 Begriff

3 Zulässigkeit von Sponsoring

4 Durchführung von Sponsoringmaßnahmen

5 Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen

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