Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

KWG-LSA
- Inhalt Þ

I.
Allgemeines

§ 1 Anzuwendende Rechtsvorschriften

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Wahlgrundsätze

§ 4 Ausübung des Wahlrechts

§ 5 Wahltag, Wahlzeit und Wahlperiode

§ 6 Bekanntmachung der Wahl

§ 7 Wahlbereiche bei Vertretungswahlen

§ 8 Wahlbezirke

II.
Wahlorgane und Wahlehrenämter

§ 8a Wahlorgane

§ 9 Wahlleiter

§ 10 Wahlausschuss

§ 10a Mitwirkung der Verbandsgemeinden

§ 11 Wahlvorsteher

§ 12 Wahlvorstand

§ 13 Wahlehrenämter

III.
Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge

§ 14 Zentrale Wahlaufgaben

§ 15 Bekanntmachungen des Wahlleiters

§ 16 Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahllokale

§ 18 Führung der Wählerverzeichnisse, Einsichtnahme

§ 19 Berichtigung des Wählerverzeichnisses

§ 20 Wahlschein

§ 21 Einreichung und Inhalt der Wahlvorschläge für die Wahl zu den Vertretungen

§ 22 Wahlanzeigen

§ 23 Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge

§ 24 Bestimmung der Bewerber

§ 25 Rücktritt und Tod von Bewerbern

§ 26 Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen; Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen

§ 27 Vorprüfung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen; Mängelbeseitigung

§ 28 Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen

§ 29 Stimmzettel

IV.
Bewerbungen zur Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl, Abwahl

§ 30 Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl 

§ 30a Stichwahl

§ 31 Abwahl des Bürgermeisters und Landrates

V.
Wahlhandlung

§ 32 Stimmabgabe

§ 33 Briefwahl

§ 34 Wahlurnen

§ 35 Öffentlichkeit der Wahl, unzulässige Wählerbeeinflussung

VI.
Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses

§ 36 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken

§ 37 Feststellung des Ergebnisses der Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl im Wahlgebiet

§ 38 Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen

§ 39 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich

§ 40 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen

§ 41 Nächst festgestellter Bewerber

§ 42 Bekanntgabe des Wahlergebnisses, Feststellung des Scheiterns von Wahlen

§ 43 Annahme der Wahl

VII.
Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl

§ 44 Nachwahl

§ 45 Wiederholungswahl

§ 46 Einzelne Neuwahl

VIII.
Ersatz von Vertretern und Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern

§ 47 Ersatz von Vertretern

§ 48 Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern

§ 49 Ergänzungswahl

IX.
Wahlprüfung und Wahlkosten

§ 50 Wahleinspruch

§ 51 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl

§ 52 Inhalt der Entscheidung

§ 53 Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel

§ 54 Wahlkosten

X.
Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Einwohnerantrag

§ 55 Anhörung der Bürger bei Gebietsänderungen

§ 56 Einwohnerantrag und Bürgerbegehren

§ 57 Bürgerentscheid

XI.
Sondervorschriften für die Wahlen in neu zu bildenden Gemeinden und Landkreisen

§ 58 Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften

§ 58a Wahltag, Zusammentritt der neu gewählten Vertretungen

§ 59 Wahlberechtigung

§ 60 Wahlgebiet bei neu zu bildenden Kommunen

§ 61 Wahlbereiche bei Gemeindewahlen

§ 62 Vertretung in neu zu bildenden Kommunen, Wahlkommission

§ 63 Wahlleiter

§ 64 Wahlausschuss

§ 65 Einreichung der Wahlvorschläge

XII.
Schlussvorschriften

§ 65a Versicherungen an Eides statt

§ 66 Wahlstatistik

§ 67 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 68 Ausführungsvorschriften

§ 68a Fristen

§ 69 Sprachliche Gleichstellung

§ 69a Anwendungs- und Übergangsvorschriften

§ 70