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Änderungstext

Artikel 1 ¹⁾
Änderung des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken

Das Gesetz für die hessischen Universitätskliniken vom 26. Juni 2000 (GVBl. I S. 344), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 666), wird wie folgt geändert:

1. In § 1 Abs. 4 wird die Angabe "im Gesetz über die Errichtung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg vom 16. Juni 2005 (GVBl. I S. 432)" durch "in § 25a" ersetzt.

2. In § 2 Abs. 3 Satz 1 wird das Wort " Beamten" durch die Worte "Beamtinnen und Beamten" ersetzt.

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 Satz 3 wird die Angabe " § 4 Abs. 2 bis 4 des Hochschulrahmengesetzes beschriebenen" durch "Artikel 10 der Verfassung des Landes Hessen verbürgten" ersetzt.

b) In Abs. 2 wird das Wort "Ärzte" durch die Worte "Ärztinnen und Ärzte" ersetzt.

4. § 7 wird wie folgt geändert:

a) Die Absatzbezeichnung "(1)" wird gestrichen.

b) Abs. 2 wird aufgehoben.

5. § 10 Abs. 2 wird wie folgt geändert:

a) Satz 1 erhält folgende Fassung:

b) Satz 2 wird gestrichen.

6. § 12 wird wie folgt geändert:

a) Dem Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:

"Die Wiederbestellung ist zulässig. "

b) In Abs. 2 Satz 2 wird das Wort "Beamte" durch die Worte "Beamtinnen und Beamte" ersetzt.

7. Dem § 13 Abs. 2 und dem § 14 Abs. 2 wird jeweils folgender Satz angefügt:

"Die Wiederbestellung ist zulässig."

8. § 15 Abs. 1 Satz 4 erhält folgende Fassung:

9. In § 18 Abs. 2 Satz 3 wird die Angabe "23. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2848)" durch "27. Mai 2010 (BGBl. I S. 671)" ersetzt.

10. § 22 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 5 werden nach der Angabe "vom 21. Juli 2006 (GVBl. I S. 394)" ein Komma und die Angabe "zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. März 2010 (GVBl. I S. 114)," eingefügt.

b) In Abs. 6 Satz 2 wird die Angabe "17. Oktober 2005 (GVBl. I S. 674)" durch "14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 635)" ersetzt.

11. § 25a wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 2 Satz 4 wird die Angabe " § 4 Abs. 2 bis 4 des Hochschulrahmengesetzes beschriebenen" durch "Artikel 10 der Verfassung des Landes Hessen verbürgten" ersetzt.

b) In Abs. 3 Satz 6 werden die Worte "des jeweiligen Dekans" durch die Worte "der jeweiligen Dekanin oder des jeweiligen Dekans" ersetzt.

c) In Abs. 5 Satz 6 wird die Angabe "der Hessischen Disziplinarordnung" durch "dem Hessischen Disziplinargesetz" ersetzt.

d) In Abs. 7 wird die Angabe "geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2004 (GVBl. I S. 462)" durch "zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. November 2008 (GVBl. I S. 986)" ersetzt.

12. § 27 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

Artikel 2 ²⁾
Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes

Das Hessische Hochschulgesetz vom 14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 666) wird wie folgt geändert:

1. Im Inhaltsverzeichnis wird nach der Angabe zu § 96 die Angabe " § 96a Hessische Landesbibliothek Wiesbaden" eingefügt.

2. In § 5 Abs. 5 Satz 1 wird die Angabe " § 17 Abs. 2" durch " § 17 Abs. 1" ersetzt.

3. In § 7 Abs. 4 wird die Angabe "Abs. 2 Satz 2" durch "Abs. 2 Satz 3" ersetzt.

4. In § 50 Abs. 1 Satz 7 wird die Angabe "14. Dezember 2009 (GVBl. I S. 666)" durch "21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 617)" ersetzt.

5. § 53 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 2 wird die Angabe "Ärztinnen und Ärzte" durch "Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler" ersetzt.

b) Satz 3 erhält folgende Fassung: