Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung
HKO
- Inhalt -
ERSTER TEIL
Selbstverwaltung des Landkreises
Erster Abschnitt
Grundlagen der Kreisverfassung
§ 1 Rechtsstellung der Landkreise
§ 2 Wirkungsbereich
§ 3 Neue Pflichten
§ 4 Weisungsaufgaben, Auftragsangelegenheiten
§ 4a Gleichberechtigung von Frau und Mann
§ 4b Ausländerbeirat
§ 4c Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
§ 5 Satzungen
§ 5a Hauptsatzung
§ 6 Öffentliche Bekanntmachungen
§ 7 Kreisangehörige
§ 8 Organe
§ 8a Beteiligung von Kindern, Jugendlichen, Beiräten, Kommissionen und Sachverständigen
§ 9 Vermögen und Einkünfte
§ 10 Aufsicht
§ 10a Funktionsbezeichnungen
Zweiter Abschnitt
Name, Sitz und Hoheitszeichen
§ 11 Name, Sitz
§ 12 Wappen, Flaggen, Dienstsiegel
Dritter Abschnitt
Kreisgebiet
§ 13 Gebietsbestand
§ 14 Grenzänderung
§ 15 Auseinandersetzung und Übergangsregelung
Vierter Abschnitt
Landkreis und Kreisangehörige
§ 16 Öffentliche Einrichtungen
§ 17 Teilnahme an öffentlichen Einrichtungen und Kreislasten
§ 18 Ehrenamtliche Tätigkeit
Fuenfter Abschnitt
Landkreis und Gemeinden
§ 19 Übernahme von Aufgaben durch den Landkreis
§ 20 Zusammenarbeit
Sechster Abschnitt
Verwaltung des Landkreises
Erster Titel
Kreistag
§ 21 Zusammensetzung
§ 22 Aktives Wahlrecht
§ 23 Passives Wahlrecht
§ 24 (aufgehoben)
§ 25 Zahl der Kreistagsabgeordneten
§ 26 Wahlzeit
§ 26a Fraktionen
§ 27 Hinderungsgründe
§ 28 Unabhängigkeit
§ 28a Sicherung der Mandatsausübung
§ 29 Aufgaben des Kreistags
§ 30 Ausschließliche Zuständigkeiten
§ 30a (aufgehoben)
§ 31 Vorsitzender
§ 32 Einberufung, Verfahren
§ 33 Ausschüsse
§ 34 Widerspruch und Beanstandung
§ 35 (aufgehoben)
Zweiter Titel
Kreisausschuss
§ 36 Zusammensetzung
§ 37 Wahl und Amtszeit des Landrats
§ 37a Wahl und Amtszeit der Kreisbeigeordneten
§ 37b Rechtsverhältnisse des Landrats und des Beigeordneten
§ 38 Wahlvorbereitung, Zeitpunkt der Wahl des Landrats und der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
§ 39 Voraussetzungen der Wählbarkeit, Ausschließungsgründe
§ 40 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Kreisausschusses
§ 41 Aufgaben des Kreisausschusses
§ 42 Verfahren des Kreisausschusses
§ 43 Kommissionen
§ 44 Aufgaben und Vertretung des Landrats
§ 45 Vertretung des Landkreises
§ 46 Personalangelegenheiten
§ 47 Widerspruch und Anrufung des Kreistags
§ 48 Erzwingung eines Disziplinarverfahrens durch den Kreistag
§ 49 Abberufung
§ 49a Ruhestand auf Antrag aus besonderen Gründen
§ 50 Ansprüche gegen Mitglieder des Kreisausschusses, Verträge mit ihnen und den Kreistagsabgeordneten
Dritter Titel
Kreisbedienstete
§ 51 Rechtsverhältnisse der Kreisbediensteten
Siebenter Abschnitt
Kreiswirtschaft
§ 52 Wirtschaftsführung
§ 53 Abgaben und Kreisumlage
Achter Abschnitt
Aufsicht
§ 54 Aufsicht
ZWEITER TEIL
Landesverwaltung im Landkreis
§ 55 Aufgaben und Stellung des Landrats als Behörde der Landesverwaltung
§ 56 Hilfskräfte, Bereitstellung von Einrichtungen
§ 57 Kostenerstattung
DRITTER TEIL
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 58 Maßgebliche Einwohnerzahl
§ 59 Übergang von Aufgaben, Wahrnehmung der Weisungsaufgaben
§ 62 Gebühren
§ 65 Übertragung von Zuständigkeiten
§ 66 Überleitungs- und Durchführungsvorschriften
§ 67 * In-Kraft-Treten