Regelwerk, Allgemein

HSVVollzG
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Erster Abschnitt
Anwendungsbereich

§ 1 Anwendungsbereich

Zweiter Abschnitt
Grundsätze

§ 2 Ziele des Vollzugs

§ 3 Gestaltung des Vollzugs

§ 4 Grundsätze der Behandlung und Betreuung

§ 5 Mitwirkung und Motivierung

§ 6 Stellung der Untergebrachten

§ 7 Einbeziehung Dritter

Dritter Abschnitt
Aufnahme und Behandlung der Untergebrachten

§ 8 Aufnahme

§ 9 Behandlungsuntersuchung

§ 10 Vollzugsplan

§ 11 Verlegung, Überstellung und Ausantwortung

§ 12 Sozialtherapeutische Behandlung

§ 13 Geschlossener Vollzug und vollzugsöffnende Maßnahmen

§ 14 Weisungen, Rücknahme und Widerruf

§ 15 Vollzugsöffnende Maßnahmen aus wichtigem Anlass

§ 16 Entlassungsvorbereitung

§ 17 Entlassung und nachgehende Betreuung

§ 18 Verbleib und Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

Vierter Abschnitt
Unterbringung und Versorgung der Untergebrachten

§ 19 Unterbringung, Wohngruppen

§ 20 Ausstattung des Zimmers, persönlicher Besitz

§ 21 Kleidung

§ 22 Verpflegung und Einkauf

§ 23 Gesundheitsvorsorge

§ 24 Medizinische Versorgung

§ 25 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 26 Soziale Hilfe

Fuenfter Abschnitt
Tageseinteilung, Beschäftigung, Freizeit und Sport

§ 27 Tageseinteilung und Bewegungsfreiheit

§ 28 Beschäftigung

§ 29 Ablösung

§ 30 Freizeit

§ 31 Sport

Sechster Abschnitt
Religionsausübung und Seelsorge

§ 32 Religionsausübung und Seelsorge

Siebter Abschnitt
Außenkontakte der Untergebrachten

§ 33 Grundsätze

§ 34 Besuch

§ 35 Schriftwechsel

§ 36 Telekommunikation

§ 37 Pakete

Achter Abschnitt
Vergütung, Gelder der Untergebrachten

§ 38 Vergütung von Beschäftigung, Ausfallentschädigung

§ 39 Zusätzliche Anerkennung von Beschäftigung und Behandlung

§ 40 Hausgeld

§ 41 Taschengeld

§ 42 Überbrückungsgeld

§ 43 Kostenbeteiligung

§ 44 Eigengeld

Neunter Abschnitt
Sicherheit und Ordnung

§ 45 Grundsätze, Verhaltensvorschriften

§ 46 Absuchung, Durchsuchung und Untersuchung

§ 47 Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs

§ 48 Lichtbildausweise

§ 49 Festnahmerecht

§ 50 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 51 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, ärztliche Überwachung

§ 52 Ersatz von Aufwendungen

Zehnter Abschnitt
Unmittelbarer Zwang

§ 53 Unmittelbarer Zwang

§ 54 Schusswaffengebrauch

Elfter Abschnitt
Disziplinarmaßnahmen

§ 55 Disziplinarmaßnahmen

§ 56 Verfahren und Vollstreckung

Zwoelfter Abschnitt
Beschwerde

§ 57 Beschwerderecht

Dreizehnter Abschnitt
Datenschutz

§ 58 Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 58a Überprüfung einrichtungsfremder Personen

§ 58b Überprüfung von Untergebrachten, Fallkonferenzen

§ 59 Auslesen von Datenspeichern

§ 60 Zweckbindung und Übermittlung

§ 61 Schutz besonderer Daten

§ 62 Abruf durch die Aufsichtsbehörde, gemeinsame Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren

§ 63 Datensicherung

§ 64 Information und Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht

§ 65 Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung

Vierzehnter Abschnitt
Evaluation, kriminologische Forschung

§ 66 Evaluation, kriminologische Forschung

Fünfzehnter Abschnitt
Aufbau der Einrichtungen

§ 67 Einrichtungen

§ 68 Trennungsgrundsätze

§ 69 Vollstreckungsplan, länderübergreifende Zusammenarbeit

§ 70 Leitung der Einrichtung

§ 71 Bedienstete

§ 72 Seelsorgerinnen und Seelsorger

§ 73 Interessenvertretung der Untergebrachten

§ 74 Hausordnung

Sechzehnter Abschnitt
Aufsicht über die Einrichtungen, Beiräte

§ 75 Aufsichtsbehörde

§ 76 Beirat

Siebzehnter Abschnitt
Schlussvorschriften

§ 77 Einschränkung von Grundrechten

§ 78 Fortgeltung von Bundesrecht

§ 79 Übergangsbestimmung

§ 80