Regelwerk; Allgemeines

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Teil 1:
Grundlagen der Stadtverfassung

§ 1 Rechtsstellung der Stadt

§ 2 Wirkungskreis

§ 3 Ortsrecht

§ 4 Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger

§ 5 Organe

§ 6 Vermögen und Einkünfte

§ 7 Hoheitszeichen der Stadt

§ 8 Stadtgebiet

Teil 2:
Rechte und Pflichten der Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger

§ 9 Wahlrecht

§ 10 Amtsverschwiegenheit

§ 11 Mitwirkungsverbote

§ 12 Treuepflicht

§ 13 Ersatz von Auslagen

§ 14 Ehrenbürgerrecht, Ehrenbezeichnung

§ 15 Einwohnerantrag

§ 16 Bürgerbegehren

§ 17 Bürgerentscheid

§ 18 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

§ 19 Petitionen

§ 20 Teilnahme an öffentlichen Einrichtungen, Gemeindelasten

§ 21 Anschluss- und Benutzungszwang

Teil 3:
Verwaltung der Stadt

Abschnitt 1:
Stadtverordnetenversammlung

§ 22 Zusammensetzung

§ 23 Zuständigkeit, Akteneinsicht

§ 24 Teilnahme des Magistrats an den Sitzungen

§ 25 Unabhängigkeit

§ 26 Fraktionen

§ 27 Vorstand

§ 28 Verpflichtung

§ 29 Anhörung

§ 30 Einberufung

§ 31 Öffentlichkeit der Sitzung

§ 32 Beschlussfähigkeit

§ 33 Abstimmungen

§ 34 Wahlen

§ 35 Stimmenauszählung

§ 36 Aufgaben der Stadtverordnetenvorsteherin, des Stadtverordnetenvorstehers

§ 37 Niederschrift

§ 38 Sitzungsordnung

§ 39 Beanstandung von Beschlüssen

§ 40 Ausführung der Beschlüsse

§ 41 Ausschüsse

§ 42 Art und Zahl der Ausschüsse

§ 43 Pflichtausschüsse

§ 44 Geschäftsordnung der Ausschüsse

§ 45 Weiterführung der Geschäfte

Abschnitt 2:
Magistrat

§ 46 Zusammensetzung

§ 47 Wahl des Magistrats

§ 48 Voraussetzungen für die Wahl der Magistratsmitglieder

§ 49 Entzug des Vertrauens

§ 50 Aufgaben des Magistrats

§ 51 Geschäftsführung des Magistrats

§ 52 Aufgaben der Oberbürgermeisterin, des Oberbürgermeisters

§ 53 Jahresbericht

§ 54 Erklärungen

§ 55 Widerspruch gegen Beschlüsse des Magistrats

Abschnitt 3:
Verwaltung von Sondervermögen

§ 56 Eigenbetriebe

Teil 4:
Stadtwirtschaft

Abschnitt 1:
Stadtvermögen

§ 57 Verwaltungsgrundsätze

§ 58 Vermögenserwerb

§ 59 Vermögensveräußerung

§ 60 Verwendung des Erlöses

Abschnitt 2:
Wirtschaftliche Betätigung

§ 61 Vertretung in wirtschaftlichen Unternehmen

§ 62 Kreditaufnahmen durch wirtschaftliche Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist

Abschnitt 3:
Schulden

§ 63 Aufnahme von Darlehen

Abschnitt 4:
Haushalt

§ 64 Haushaltssatzung

§ 65 Haushaltsplan

§ 66 Genehmigung und Bekanntmachung

Abschnitt 5:
Rechnungsprüfung

§ 67 Prüfung der Haushaltsrechnung und der Vermögensrechnung

§ 68 Weiterleitung an den Finanzausschuss

§ 69 Übergeordnete Prüfung

§ 70 Entlastung

§ 71 Veröffentlichungen

§ 72 Rechnungsprüfungsamt

§ 73 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes

Teil 5:
Aufsicht

§ 74 Aufsichtsbehörde

§ 75 Information

§ 76 Beanstandung

§ 77 Anordnung

§ 78 Ersatzvornahme

§ 79 Bestellung von Beauftragten

Teil 6:
Schlussvorschriften

§ 80