Regelwerk, Gefahrenabwehr

LKatSG
- Inhalt -

1. Teil
Aufgaben und Organisation der Katastrophenschutzbehörden

1. Abschnitt
Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden

§ 1 Katastrophenschutz

§ 2 Vorbereitende Maßnahmen

§ 3 Maßnahmen bei Katastrophen

2. Abschnitt
Organisation der Katastrophenschutzbehörden

§ 4 Katastrophenschutzbehörden

§ 5 Im Katastrophenschutz mitwirkende Behörden, Einrichtungen, Stellen und Berufsvertretungen

§ 5a Erhebung und Übermittlung von Daten

§ 6 Sachliche Zuständigkeit

§ 7 Örtliche Zuständigkeit

§ 8 Landesbeirat für den Katastrophenschutz

3. Abschnitt
Externe Notfallpläne

§ 8a Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen

§ 8b Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen

2. Teil
Katastrophenhilfe und Katastrophenschutzdienst

1. Abschnitt
Begriffe

§ 9 Katastrophenhilfe

§ 10 Katastrophenschutzdienst

2. Abschnitt
Helfer des Katastrophenschutzes

§ 11

3. Abschnitt
Helfer des Katastrophenschutzdienstes

§ 12 Rechtsverhältnisse der Helfer

§ 13 Fortgewährung von Leistungen; Erstattungen

§ 14 Aufwendungsersatz

§ 15 Ersatz von Sachschäden

§ 16 Haftung

§ 17 Im Katastrophenschutz beruflich tätige Personen; Angehörige der Feuerwehren

3. Teil
Katastrophenbekämpfung

1. Abschnitt
Leitung der Katastrophenbekämpfung

§ 18 Katastrophenalarm

§ 19 Leitung des Einsatzes; Zusammenarbeit der Behörden

§ 20 Technische Leitung des Einsatzes

§ 21 Nachbarschaftshilfe; auswärtiger Einsatz

§ 22 Katastrophenvoralarm

§ 23 Aufhebung von Katastrophenalarm und Katastrophenvoralarm

2. Abschnitt
Aufgaben des Polizeivollzugsdienstes

§ 24

4. Teil
Hilfs- und Leistungspflichten

§ 25 Hilfspflichten der Bevölkerung

§ 26 Besondere Pflichten von Angehörigen der Berufe des Gesundheitswesens

§ 27 Pflichten der Inhaber von Fahrzeugen und Geräten; Instandsetzungen

§ 28 Pflichten der Inhaber von Grundstücken, Bauwerken und Schiffen

§ 29 Pflichten der im Katastrophengebiet oder am Einsatzort Anwesenden.

§ 30 Pflichten der Betreiber von Anlagen mit besonderem Gefahrenpotenzial

§ 31 Pflichten beim Katastrophenvoralarm

5. Teil
Entschädigungen und Kosten

1. Abschnitt
Entschädigungen

§ 32

2. Abschnitt
Kosten

§ 33 Kostentragung

§ 34 Zuschüsse, Erstattungen

6. Teil
Ordnungswidrigkeiten; Schluß- und Übergangsbestimmungen

§ 35 Ordnungswidrigkeiten

§ 36 Einschränkung von Grundrechten

§ 37 Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 38 Verwaltungsvorschriften

§ 39