Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen
StVollzG Bln
Inhalt =>
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs
§ 3 Grundsätze der Vollzugsgestaltung
§ 4 Stellung der Gefangenen, Mitwirkung
§ 5 Soziale Hilfe und Eigenverantwortung
§ 6 Verletztenbezogene Vollzugsgestaltung
Abschnitt 2
Aufnahme- und Diagnostikverfahren, Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 7 Aufnahmeverfahren
§ 8 Diagnostikverfahren
§ 9 Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 10 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans
Abschnitt 3
Unterbringung und Verlegung
§ 11 Trennungsgrundsätze
§ 12 Unterbringung während der Einschlusszeiten
§ 13 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
§ 14 Unterbringung in Wohnbereichen
§ 15 Unterbringung von weiblichen Gefangenen mit ihren Kindern
§ 16 Geschlossener und offener Vollzug
§ 17 Verlegung und Überstellung
Abschnitt 4
Sozialtherapie und sozialtherapeutische Einrichtungen
§ 18 Sozialtherapie
§ 19 Sozialtherapeutische Einrichtungen
Abschnitt 5
Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen und Arbeit
§ 20 Ziel von Qualifizierung und Arbeit
§ 21 Arbeitstherapeutische Maßnahmen
§ 22 Arbeitstraining
§ 23 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
§ 24 Arbeitspflicht
§ 25 Beschäftigungsbedingungen und Ablösung
§ 26 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 27 Freistellung
Abschnitt 6
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation und Pakete
§ 28 Grundsatz
§ 29 Besuch
§ 30 Untersagung von Besuchen
§ 31 Durchführung der Besuche
§ 32 Überwachung von Gesprächen
§ 33 Telefongespräche
§ 34 Schriftwechsel
§ 35 Untersagung von Schriftwechsel
§ 36 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
§ 37 Überwachung von Schriftwechsel
§ 38 Anhalten von Schreiben
§ 39 Kontakte mit bestimmten Institutionen und Personen
§ 40 Andere Formen der Telekommunikation
§ 41 Pakete
Abschnitt 7
Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt
§ 42 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels
§ 43 Lockerungen aus wichtigem Anlass
§ 44 Weisungen für Lockerungen
§ 45 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung und Ausantwortung
Abschnitt 8
Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung
§ 46 Vorbereitung der Eingliederung
§ 47 Entlassung
§ 48 Nachgehende Betreuung
§ 49 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
Abschnitt 9
Grundversorgung und Freizeit
§ 50 Einbringen von Gegenständen
§ 51 Gewahrsam an Gegenständen
§ 52 Ausstattung des Haftraums
§ 53 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen
§ 54 Zeitungen und Zeitschriften
§ 55 Religiöse Schriften und Gegenstände
§ 56 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik
§ 57 Kleidung
§ 58 Verpflegung
§ 59 Einkauf
§ 60 Freizeit
Abschnitt 10
Vergütung, Gelder der Gefangenen und Haftkostenbeitrag
§ 61 Vergütung
§ 62 Vergütungsfortzahlung
§ 63 Zusätzliche Anerkennung und Ausgleichsentschädigung
§ 64 Eigengeld
§ 65 Taschengeld
§ 66 Konten, Bargeld
§ 67 Hausgeld
§ 68 Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld
§ 69 Haftkostenbeitrag
Abschnitt 11
Gesundheitsfürsorge
§ 70 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung
§ 71 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang
§ 72 Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 73 Gesundheitsschutz und Hygiene
§ 74 Krankenbehandlung während Lockerungen
§ 75 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 76 Überstellung und Verlegung aus medizinischen Gründen
§ 77 Benachrichtigungspflicht
Abschnitt 12
Religionsausübung
§ 78 Seelsorge
§ 79 Religiöse Veranstaltungen
§ 80 Weltanschauungsgemeinschaften
Abschnitt 13
Sicherheit und Ordnung
§ 81 Grundsatz der Sicherheit und Ordnung
§ 82 Allgemeine Verhaltenspflichten
§ 83 Absuchung, Durchsuchung und Haftraumrevision
§ 84 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 85 Festnahmerecht
§ 86 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 87 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
§ 88 Ärztliche Überwachung
Abschnitt 14
Unmittelbarer Zwang
§ 89 Begriffsbestimmungen
§ 90 Allgemeine Voraussetzungen
§ 91 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 92 Androhung
§ 93 Schusswaffengebrauch
Abschnitt 15
Disziplinarverfahren
§ 94 Disziplinarmaßnahmen
§ 95 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung
§ 96 Disziplinarbefugnis
§ 97 Verfahren
Abschnitt 16
Aufhebung von Maßnahmen und Beschwerderecht
§ 98 Aufhebung von Maßnahmen
§ 99 Beschwerderecht
Abschnitt 17
Kriminologische Forschung
§ 100 Evaluation, kriminologische Forschung
Abschnitt 18
Aufbau und Organisation der Anstalten
§ 101 Anstalten
§ 102 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
§ 103 Leitung der Anstalt
§ 104 Bedienstete
§ 105 Seelsorgerinnen und Seelsorger
§ 106 Medizinische Versorgung
§ 107 Interessenvertretung der Gefangenen
§ 108 Hausordnung
Abschnitt 19
Aufsicht, Beirat und Besichtigungen
§ 109 Aufsichtsbehörde
§ 110 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften
§ 111 Anstaltsbeiräte
§ 112 Berliner Vollzugsbeirat
§ 113 Besichtigungen
Abschnitt 20
Vollzug des Strafarrests
§ 114 Grundsatz des Vollzugs des Strafarrests
§ 115 Besondere Bestimmungen
Abschnitt 21
Schlussbestimmungen
§ 116 Einschränkung von Grundrechten
§ 117 Ersetzung von Bundesrecht