Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

BbgJStVollzG
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Ziel und Aufgabe

§ 3 Erziehungsauftrag, Vollzugsgestaltung

§ 4 Pflicht zur Mitwirkung

§ 5 Leitlinien der Erziehung und Förderung

§ 6 Stellung der Gefangenen

§ 7 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter

§ 8 Soziale Hilfe

Abschnitt 2
Vollzugsplanung

§ 9 Aufnahme

§ 10 Feststellung des Erziehungs- und Förderbedarfs

§ 11 Vollzugsplan

§ 12 Verlegung und Überstellung

§ 13 Geschlossener und offener Vollzug

§ 14 Sozialtherapie

§ 15 Vollzugslockerungen

§ 16 Urlaub

§ 17 Weisungen für Vollzugslockerungen und Urlaub, Widerruf

§ 18 Vorführung, Ausantwortung

§ 19 Entlassungsvorbereitung

§ 20 Entlassungszeitpunkt

§ 21 Hilfe zur Entlassung, Nachsorge

§ 22 Fortführung von Maßnahmen nach Entlassung

Abschnitt 3
Unterbringung und Versorgung der Gefangenen

§ 23 Trennung von männlichen und weiblichen Gefangenen

§ 24 Unterbringung während der Ausbildung, Arbeit und Freizeit

§ 25 Unterbringung während der Ruhezeit

§ 26 Wohngruppen

§ 27 Unterbringung von Eltern mit Kindern

§ 28 Persönlicher Gewahrsam, Kostenbeteiligung

§ 29 Ausstattung des Haftraums

§ 30 Kleidung

§ 31 Verpflegung und Einkauf

§ 32 Gesundheitsfürsorge

§ 33 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 34 Medizinische Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 35 Verlegung und Überstellung zur medizinischen Behandlung

§ 36 Krankenbehandlung in besonderen Fällen

Abschnitt 4
Schule, Ausbildung, Weiterbildung und Arbeit

§ 37 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit

Abschnitt 5
Freizeit, Sport

§ 38 Freizeit

§ 39 Sport

§ 40 Zeitungen und Zeitschriften

§ 41 Rundfunk

§ 42 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung

Abschnitt 6
Religionsausübung

§ 43 Seelsorge

§ 44 Religiöse Veranstaltungen

§ 45 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 7
Besuche, Schriftwechsel und Telefongespräche

§ 46 Grundsatz

§ 47 Recht auf Besuch

§ 48 Besuchsverbot

§ 49 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten, Notaren und Beiständen

§ 50 Überwachung der Besuche

§ 51 Recht auf Schriftwechsel

§ 52 Überwachung des Schriftwechsels

§ 53 Weiterleitung von Schreiben, Aufbewahrung

§ 54 Anhalten von Schreiben

§ 55 Telefongespräche

§ 56 Pakete

Abschnitt 8
Gelder der Gefangenen, Freistellung von der Arbeit

§ 57 Ausbildungsbeihilfe, Arbeitsentgelt

§ 58 Freistellung von der Arbeit

§ 59 Taschengeld

§ 60 Hausgeld

§ 61 Eigengeld

Abschnitt 9
Sicherheit und Ordnung

§ 62 Grundsatz

§ 63 Verhaltensvorschriften

§ 64 Absuchung, Durchsuchung

§ 65 Sichere Unterbringung

§ 66 Erkennungsdienstliche Maßnahmen

§ 67 Lichtbildausweise

§ 68 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum

§ 69 Festnahmerecht

§ 70 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 71 Einzelhaft

§ 72 Fesselung

§ 73 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 74 Ärztliche Überwachung

§ 75 Ersatz von Aufwendungen

Abschnitt 10
Unmittelbarer Zwang

§ 76 Begriffsbestimmungen

§ 77 Allgemeine Voraussetzungen

§ 78 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 79 Handeln auf Anordnung

§ 80 Androhung

§ 81 Schusswaffengebrauch

Abschnitt 11
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

§ 82 Erzieherische Maßnahmen

§ 83 Disziplinarmaßnahmen

§ 84 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 85 Disziplinarbefugnis

§ 86 Verfahren

Abschnitt 12
Beschwerde

§ 87 Beschwerderecht

Abschnitt 13
Datenschutz

§ 88 Erhebung personenbezogener Daten

§ 89 Verarbeitung

§ 90 Zentrale Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren

§ 91 Zweckbindung

§ 92 Schutz besonderer Kategorien personenbezogener Daten

§ 93 Schutz der Daten in Akten und Dateien

§ 94 Berichtigung, Löschung und Sperrung

§ 95 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht

§ 96 Anwendung des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes

Abschnitt 14
Kriminologische Forschung

§ 97 Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 15
Aufbau der Jugendstrafvollzugsanstalt

§ 98 Jugendstrafvollzugsanstalt

§ 99 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 100 Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung, Arbeitsbetriebe

§ 101 Anstaltsleitung

§ 102 Bedienstete

§ 103 Seelsorger

§ 104 Medizinische Versorgung

§ 105 Sozialtherapeutische Abteilung

§ 106 Konferenzen

§ 107 Mitverantwortung der Gefangenen

§ 108 Hausordnung

Abschnitt 16
Aufsicht, Beirat

§ 109 Aufsichtsbehörde

§ 110 Vollstreckungsplan

§ 111 Beirat

Abschnitt 17
Schlussbestimmungen

§ 112 Einschränkung von Grundrechten

§ 113 Gleichstellungsbestimmung

§ 114