Regelwerk, Allgemeines, Individualrecht

AufenthG
Inhalt =>

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

Abschnitt 1
Allgemeines

§ 3 Passpflicht

§ 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels oder einer Reisegenehmigung

§ 4a Zugang zur Erwerbstätigkeit

§ 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen

§ 6 Visum

§ 7 Aufenthaltserlaubnis

§ 8 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis

§ 9 Niederlassungserlaubnis

§ 9a Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU

§ 9b Anrechnung von Aufenthaltszeiten

§ 9c Lebensunterhalt

§ 10 Aufenthaltstitel bei Asylantrag

§ 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot

§ 12 Geltungsbereich; Nebenbestimmungen

§ 12a Wohnsitzregelung

Abschnitt 2
Einreise

§ 13 Grenzübertritt

§ 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum

§ 15 Zurückweisung

§ 15a Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer

Abschnitt 3
Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung

§ 16 Grundsatz des Aufenthalts zum Zweck der Ausbildung

§ 16a Berufsausbildung; berufliche Weiterbildung

§ 16b Studium

§ 16c Mobilität im Rahmen des Studiums

§ 16d Maßnahmen zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

§ 16e Studienbezogenes Praktikum EU

§ 16f Sprachkurse und Schulbesuch

§ 16g Aufenthaltserlaubnis zur Berufsausbildung für ausreisepflichtige Ausländer

§ 17 Suche eines Ausbildungs- oder Studienplatzes

§ 17a (aufgehoben)

§ 17b (aufgehoben)

Abschnitt 4
Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit

§ 18 Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung; allgemeine Bestimmungen

§ 18a Fachkräfte mit Berufsausbildung

§ 18b Fachkräfte mit akademischer Ausbildung

§ 18c Niederlassungserlaubnis für Fachkräfte

§ 18d Forschung

§ 18e Kurzfristige Mobilität für Forscher

§ 18f Aufenthaltserlaubnis für mobile Forscher

§ 18g Blaue Karte EU

§ 18h Kurzfristige Mobilität für Inhaber einer Blauen Karte EU

§ 18i Langfristige Mobilität für Inhaber einer Blauen Karte EU

§ 19 ICT-Karte für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer

§ 19a Kurzfristige Mobilität für unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer

§ 19b Mobiler-ICT-Karte

§ 19c Sonstige Beschäftigungszwecke; Beamte

§ 19d Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung

§ 19e Teilnahme am europäischen Freiwilligendienst

§ 19f Ablehnungsgründe bei Aufenthaltstiteln nach den §§ 16b, 16c, 16e, 16f, 17, 18d, 18e, 18f, 18g und 19e

§ 20 Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte

§ 20a (aufgehoben)

§ 20b (aufgehoben)

§ 20c (aufgehoben)

§ 21 Selbständige Tätigkeit

Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

§ 22 Aufnahme aus dem Ausland

§ 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen; Neuansiedlung von Schutzsuchenden

§ 23aAufenthaltsgewährung in Härtefällen

§ 24 Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz

§ 25 Aufenthalt aus humanitären Gründen

§ 25a Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen

§ 25b Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration

§ 26 Dauer des Aufenthalts

Abschnitt 6
Aufenthalt aus familiären Gründen

§ 27 Grundsatz des Familiennachzugs

§ 28 Familiennachzug zu Deutschen

§ 29 Familiennachzug zu Ausländern

§ 30 Ehegattennachzug

§ 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten

§ 32 Kindernachzug

§ 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet

§ 34 Aufenthaltsrecht der Kinder

§ 35 Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder

§ 36 Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger

§ 36a Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten

Abschnitt 7
Besondere Aufenthaltsrechte

§ 37 Recht auf Wiederkehr

§ 38 Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche

§ 38a Aufenthaltserlaubnis für in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union langfristig Aufenthaltsberechtigte

Abschnitt 8
Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

§ 39 Zustimmung zur Beschäftigung

§ 40 Versagungsgründe

§ 41 Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis

§ 42 Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht

Kapitel 3
Integration

Abschnitt 1
Gesellschaftliche Integration

§ 43 Integrationskurs

§ 44 Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs

§ 44a Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs

§ 45 Integrationsprogramm

Abschnitt 2
Integration in den Arbeitsmarkt

§ 45a Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung

§ 45b Informations- und Beratungsangebote; Verordnungsermächtigung und Vorintegrationsmaßnahmen

§ 45c Informationspflicht bei Anwerbung aus dem Ausland

Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften

§ 46 Ordnungsverfügungen

§ 47 Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung

§ 47a Mitwirkungspflichten; Lichtbildabgleich

§ 48 Ausweisrechtliche Pflichten

§ 48a Erhebung von Zugangsdaten

§ 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität

§ 49a (aufgehoben)

§ 49b (aufgehoben)

Kapitel 5
Beendigung des Aufenthalts

Abschnitt 1
Begründung der Ausreisepflicht

§ 50 Ausreisepflicht

§ 51 Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts; Fortgeltung von Beschränkungen

§ 52 Widerruf

§ 53 Ausweisung

§ 54 Ausweisungsinteresse

§ 55 Bleibeinteresse

§ 56 Überwachung ausreisepflichtiger Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit

§ 56a Elektronische Aufenthaltsüberwachung; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 2
Durchsetzung der Ausreisepflicht

§ 57 Zurückschiebung

§ 58 Abschiebung

§ 58a Abschiebungsanordnung

§ 59 Androhung der Abschiebung

§ 60 Verbot der Abschiebung

§ 60a Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung)

§ 60b Duldung für Personen mit ungeklärter Identität

§ 60c Ausbildungsduldung

§ 60d Beschäftigungsduldung

§ 61 Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen

§ 62 Abschiebungshaft

§ 62a Vollzug der Abschiebungshaft

§ 62b Ausreisegewahrsam

§ 62c Ergänzende Vorbereitungshaft

§ 62d Bestellung eines anwaltlichen Vertreters

Kapitel 6
Haftung und Gebühren

§ 63 Pflichten der Beförderungsunternehmer

§ 64 Rückbeförderungspflicht der Beförderungsunternehmer

§ 65 Pflichten der Flughafenunternehmer

§ 66 Kostenschuldner; Sicherheitsleistung

§ 67 Umfang der Kostenhaftung

§ 68 Haftung für Lebensunterhalt

§ 68a Übergangsvorschrift zu Verpflichtungserklärungen

§ 69 Gebühren

§ 70 Verjährung

Kapitel 7
Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1
Zuständigkeiten

§ 71 Zuständigkeit

§ 71a Zuständigkeit und Unterrichtung

§ 72 Beteiligungserfordernisse

§ 72a Abgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken

§ 73 Sonstige Beteiligungserfordernisse im Visumverfahren, im Registrier- und Asylverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln

§ 73a Unterrichtung über die Erteilung von Visa

§ 73b Überprüfung der Zuverlässigkeit von im Visumverfahren tätigen Personen und Organisationen

§ 73c Zusammenarbeit mit externen Dienstleistungserbringern

§ 74 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis

Abschnitt 1a
Durchbeförderung

§ 74a Durchbeförderung von Ausländern

Abschnitt 2
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

§ 75 Aufgaben

§ 76 (weggefallen)

Abschnitt 3
Verwaltungsverfahren

§ 77 Schriftform; Ausnahme von Formerfordernissen

§ 78 Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium

§ 78a Vordrucke für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen, Ausweisersatz und Bescheinigungen

§ 79 Entscheidung über den Aufenthalt

§ 80 Handlungsfähigkeit  

§ 81 Beantragung des Aufenthaltstitels

§ 81a Beschleunigtes Fachkräfteverfahren

§ 82 Mitwirkung des Ausländers

§ 83 Beschränkung der Anfechtbarkeit

§ 84 Wirkungen von Widerspruch und Klage

§ 85 Berechnung von Aufenthaltszeiten

§ 85a Verfahren bei konkreten Anhaltspunkten einer missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft

Abschnitt 4
Datenschutz

§ 86 Erhebung personenbezogener Daten

§ 86a Erhebung personenbezogener Daten zu Förderungen der freiwilligen Ausreise und Reintegration

§ 87 Übermittlungen an Ausländerbehörden

§ 88 Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verarbeitungsregelungen

§ 88a Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen

§ 89 Verfahren bei identitätsüberprüfenden, -feststellenden und -sichernden Maßnahmen

§ 89a (aufgehoben)

§ 90 Übermittlungen durch Ausländerbehörden

§ 90a Mitteilungen der Ausländerbehörden an die Meldebehörden

§ 90b Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden

§ 90c Datenübermittlungen im Visumverfahren über das Auswärtige Amt

§ 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten

§ 91a Register zum vorübergehenden Schutz

§ 91b Datenübermittlung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als nationale Kontaktstelle

§ 91c Innergemeinschaftliche Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2003/109/EG

§ 91d Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie (EU) 2016/801

§ 91e Gemeinsame Vorschriften für das Register zum vorübergehenden Schutz und zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen

§ 91f Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie (EU) 2021/1883 innerhalb der Europäischen Union

§ 91g Auskünfte zur Durchführung der Richtlinie 2014/66/EU

§ 91h Datenübermittlung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226

§ 91i Datenübermittlung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/1240

Kapitel 8
Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration

§ 92 Amt der Beauftragten

§ 93 Aufgaben

§ 94 Amtsbefugnisse

Kapitel 9
Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 95 Strafvorschriften

§ 96 Einschleusen von Ausländern und Personen, auf die das Freizügigkeitsgesetz/EU Anwendung findet

§ 97 Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen

§ 97a Geheimhaltungspflichten

§ 98 Bußgeldvorschriften

Kapitel 9a
Rechtsfolgen bei illegaler Beschäftigung

§ 98a Vergütung

§ 98b Ausschluss von Subventionen

§ 98c Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge

Kapitel 10
Verordnungsermächtigungen; Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 99 Verordnungsermächtigung

§ 100 Sprachliche Anpassung

§ 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte

§ 102 Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung

§ 103 Anwendung bisherigen Rechts

§ 104 Übergangsregelungen

§ 104a Altfallregelung

§ 104b Aufenthaltsrecht für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern

§ 104c Übergangsregelung zum Chancen-Aufenthaltsrecht

§ 105 Übergangsregelung zur Duldung für Personen mit ungeklärter Identität

§ 105a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren

§ 105b Übergangsvorschrift für Aufenthaltstitel nach einheitlichem Vordruckmuster

§ 105c Überleitung von Maßnahmen zur Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit

  § 105d Ermächtigung zur vorübergehenden Ausübung von Heilkunde

§ 106 Einschränkung von Grundrechten

§ 107 Stadtstaatenklausel

Anlage