Regelwerk, Abfall, Landesregelungen
HmbAbfG
- Inhalt -
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Pflichten der öffentlichen Hand
§ 3 Abfallwirtschaftliche Beratung
Zweiter Teil
Öffentliche Abfallentsorgung, Abfallwirtschaftsplanung
§ 4 Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger, Ausschluss von der Entsorgung
§ 5 Abfallwirtschaftskonzept und Abfallbilanz des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers
§ 6 Abfallwirtschaftspläne
§ 6a Abfallvermeidungsprogramm
§ 6b Verordnungsermächtigung bezüglich der Andienung gefährlicher Abfälle zur Beseitigung
Dritter Teil
Abfallentsorgungsanlagen, Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 7 Veränderungssperre
§ 8 Enteignung
§ 9 Aufgaben und Befugnisse
§ 10 Unzulässige Abfallentsorgung, Beseitigung verbotener Ablagerungen
Vierter Teil
Anschluss- und Benutzungsordnung
§ 11 Anschluss- und Benutzungspflicht
§ 12 Benutzungsverhältnis
§ 13 Verordnungsermächtigungen zur Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses
§ 14 Benutzungsgebühren
Fuenfter Teil
Schlussvorschriften
§ 15 Datenverarbeitung