Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Europass Sachverständigengruppe der Kommission (Europass Advisory Group)
972. Sitzung des Bundesrates am 23. November 2018
Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:
Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) als Beauftragen des Bundesrates für die Europass Sachverständigengruppe der Kommission (Europass Advisory Group) einen Vertreter des Landes Berlin, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Oberschulrat Ulrich Schunder).