Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (EU) und der Ausschuss für Kulturfragen (K)
empfehlen dem Bundesrat, zu der Vorlage wie folgt Stellung zu nehmen:
- 1. Der Bundesrat würdigt den bisherigen Verlauf des Wettbewerbs um die deutsche Kulturhauptstadt Europas des Jahres 2010 als einen klaren Beleg für die außergewöhnliche Vielfalt und Lebendigkeit der - vor allem von den Kommunen getragenen - Kultur in Deutschland. Aus einer zunächst größeren Zahl sind zuletzt zehn Städte mit unverwechselbarem Profil in einem fairen Wettbewerb gegeneinander angetreten.
Es erfüllt den Bundesrat mit Genugtuung, zu hören, dass in allen Städten schon die Teilnahme am Wettbewerb sehr viel Ideenreichtum und Kreativität hervorgebracht und ein hohes Maß an Begeisterung und bürgerschaftlichem Engagement erzeugt hat und dass man sich davon überall eine nachhaltige positive Wirkung verspricht.
- 2. Der Bundesrat spricht den Mitgliedern der von der zuständigen Fachminister-Konferenz eingesetzten Jury ausdrücklich Dank und Anerkennung aus. Selbst für Fachleute mit einem außer Zweifel stehenden Sachverstand konnte es nicht leicht sein, die gestellte schwere Aufgabe in der vorgegebenen knappen Zeit zu lösen.
- 3. Der Bundesrat macht sich die Empfehlungen der Jury zu eigen. Er benennt diesen Empfehlungen entsprechend Essen und Görlitz als Bewerber für die "Kulturhauptstadt Europas 2010" und bittet das Auswärtige Amt, dieses Votum zur endgültigen Entscheidung an die zuständigen Stellen der EU weiterzuleiten.