Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Ausschuss der Kommission für die Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen; Themenschwerpunkt: fachliche Anerkennung von Hochschulberufen)
Die vom Bundesrat in seiner 878. Sitzung am 17. Dezember 2010 (BR-Drucksache 796/10(B) 1) benannte Bundesratsbeauftragte für den Ausschuss für die Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen 2; Themenschwerpunkt: fachliche Anerkennung von Hochschulberufen Thüringen, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (MR'in Dr. Karin Drechsler) kann ihre Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
2. vgl. BR-Drucksache 280/02 = AE-Nr. 021156 (Richtl 2005/36/EG v. 07.09.2005, ABl. L 255 v. 30.09.2005, S. 22; Berichtigung ABl. L 271 v. 16.10.2007, S. 18)
1) benannte Bundesratsbeauftragte für den Ausschuss für die Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen 2; Themenschwerpunkt: fachliche Anerkennung von Hochschulberufen Thüringen, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (MR'in Dr. Karin Drechsler) kann ihre Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.