Punkt 16a der Sitzung des Bundesrates am 5. März 2010
Der Bundesrat möge die Empfehlungsdrucksache 39/1/10 mit folgender Maßgabe beschließen:
- 1. Als Ordentliches Mitglied für das Land Baden-Württemberg wird Frau Ministerin Tanja Gönner (Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg) als Nachfolgerin von Herrn Minister Heribert Rech benannt.
- 2. Als stellvertretendes Mitglied für das Land Baden-Württemberg wird Herr Ministerialdirektor Bernhard Bauer (Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg) als Nachfolger von Herrn Staatssekretär Rudolf Köberle benannt.
Begründung
Der Ministerrat des Landes Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am 1. März 2010 beschlossen, Frau Ministerin Tanja Gönner, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg, als Mitglied und Herrn Ministerialdirektor Bernhard Bauer, Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg, als stellvertretendes Mitglied für den Eisenbahninfrastrukturbeirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn zu benennen.