Bundesrechnungshof Bonn, 11. Dezember 2017
Der Präsident
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Regierenden Bürgermeister
Michael Müller
Sehr geehrter Herr Präsident,
der Bundesrechnungshof fasst das Ergebnis seiner Prüfung, soweit es für die Entlastung der Bundesregierung von Bedeutung sein kann, jährlich in den Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes zusammen.
Ich darf Ihnen heute ein Exemplar der Bemerkungen 2017 (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2016) * übersenden. Hierbei handelt es sich um den Hauptband. Gegebenenfalls wird der Bundesrechnungshof im Frühjahr 2018 in einem Addendum über weitere aktuelle Prüfungsergebnisse berichten, um diese noch in das anstehende Entlastungsverfahren einzubringen.
Die Bemerkungen 2017 leite ich gleichzeitig dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung zu.
Mit freundlichen Grüßen
Kay Scheller
* wird als Bundestags-Drucksache 19/170 verteilt