Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit; Sektion: Tiergesundheit und Tierschutz; Bereich "Tiergesundheit")
Der vom Bundesrat in seiner 878. Sitzung am 17. Dezember 2010 [vgl. BR-Drucksache 744/10(B) , Ziffer 9 f)aa) ] benannte Bundesratsbeauftragte für den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit; Sektion: Tiergesundheit und Tierschutz; Bereich "Tiergesundheit" Bayern Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (LMR Dr. Norbert Rehm) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
, Ziffer 9 f)aa) ] benannte Bundesratsbeauftragte für den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit; Sektion: Tiergesundheit und Tierschutz; Bereich "Tiergesundheit" Bayern Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (LMR Dr. Norbert Rehm) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.