Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Programmbegleitender Ausschuss der Kommission des EU-Förderprogramms Kultur (2007 - 2013))
Der vom Bundesrat in seiner 878. Sitzung am 17. Dezember 2010 (BR-Drucksache 796/10(B) 1) benannte Bundesratsbeauftragte für den Programmbegleitenden Ausschuss der Kommission des EU-Förderprogramms Kultur (2007 - 2013)2 Bremen
Der Senator für Kultur (AL a. D. Dr. Martin Roeder) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten für die restliche Laufzeit der Benennung (bis 31.12.2013) zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
1) benannte Bundesratsbeauftragte für den Programmbegleitenden Ausschuss der Kommission des EU-Förderprogramms Kultur (2007 - 2013)2 Bremen