7011 - Stellungnahme der Bundesregierung *

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Berlin, 12. Oktober 2016

An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Stanislaw Tillich

Sehr geehrter Herr Präsident,
als Anlage übersende ich Ihnen die heute von der Bundesregierung beschlossene "Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2014/2015 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Aufgabengebiete Telekommunikation und Post (BT-Drs. 18/7010 und 18/7011) sowie den Sondergutachten 73 (Telekommunikation) und 74 (Post) der Monopolkommission".

Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel

* wird als Bundestags-Drucksache 18/10040 verteilt