Mitteilung der Präsidentin
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020")
Arbeitsgruppe "Modernisierung der Hochschulbildung"
Der vom Bundesrat in seiner 942. Sitzung am 26. Februar 2016 (BR-Drucksache 038/16(B) ) benannte Bundesratsbeauftragter für die Arbeitsgruppe "Modernisierung der Hochschulbildung" Nordrhein-Westfalen Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung (RD Dr. Patrick Neuhaus) kann seine Funktion in dem oben genannten Gremium nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
) benannte Bundesratsbeauftragter für die Arbeitsgruppe "Modernisierung der Hochschulbildung" Nordrhein-Westfalen Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung (RD Dr. Patrick Neuhaus) kann seine Funktion in dem oben genannten Gremium nicht mehr wahrnehmen.