Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Beratenden Ausschuss der Kommission für die Berufsbildung
931. Sitzung am 6. März 2015
Der vom Bundesrat in seiner 904. Sitzung am 14. Dezember 2012 (vgl. BR-Drucksache 731/12(B) *) benannte Bundesratsbeauftragte für den Beratenden Ausschuss für die Berufsbildung Niedersachsen Kultusministerium (MDgt Gerhard Lange) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
*) benannte Bundesratsbeauftragte für den Beratenden Ausschuss für die Berufsbildung Niedersachsen Kultusministerium (MDgt Gerhard Lange) kann seine Funktion in dem o.g. Gremium künftig nicht mehr wahrnehmen.