Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zum Sechzehnten Hauptgutachten der Monopolkommission 2004/2005
Bundesministerium Berlin, den 19. Juli 2007 für Wirtschaft und Technologie Staatssekretär
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Dr. Harald Ringstorff
Sehr geehrter Herr Präsident,
beigefügt übersende ich Ihnen gemäß § 44 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) die Stellungnahme der Bundesregierung zum XVI. Hauptgutachten der Monopolkommission 2004/2005.*
Die Stellungnahme wurde am 13. Juni 2007 vom Bundeskabinett beschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Wuermeling
* Wird als Bundestags-Drucksache 016/5881 verteilt.