Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Bereiche: Bildung und Kultur)

Die vom Bundesrat in seiner 963. Sitzung am 15. Dezember 2017 (BR-Drucksache 600/17(B) HTML PDF ∗) benannten Bundesratsbeauftragten für

den Ausschuss für Bildungsfragen des Rates und die Weisungssitzungen der Bundesregierung zum Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschl. audiovisueller Bereich);

Bereich: Bildung
Saarland
Ministerium für Bildung und Kultur (Studienrat Jan Kohlhaas),

den Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschl. audiovisueller Bereich);

Bereich: Bildung
Saarland
Ministerium für Bildung und Kultur (Minister a. D. Ulrich Commerçon)

und den Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport (einschl. audiovisueller Bereich);

Bereich: Kultur
Stellvertreter:
Saarland
Ministerium für Bildung und Kultur (Minister a. D. Ulrich Commerçon)

werden ihre Funktionen in den oben genannten Gremien künftig nicht mehr wahrnehmen.

Der Bundesrat kann gemäß § 4 Absatz 1 und § 6 Absatz 1 und 2 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt III der Anlage zu § 9 EUZBLG und Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für diese Beratungsgremien des Rates sowie für die betreffenden Weisungssitzungen der Bundesregierung jeweils eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme neu benennen.

∗ vgl. BR-Drucksache 600/17/(neu) PDF , Ziffern 18, 102 und 103