Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Arbeitsgruppe "Förderung von gemeinsamen Werten und inklusiver Bildung" im Rahmen der Offenen Methode der Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020")
Der vom Bundesrat in seiner 972. Sitzung am 23. November 2018 (BR-Drucksache 520/18(B) , Buchstabe c)) benannte Bundesratsbeauftragte für die Arbeitsgruppe "Förderung von gemeinsamen Werten und inklusiver Bildung" Berlin Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Oberschulrat Mario Dobe) wird seine Funktion in dem oben genannten Gremium nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für diese Arbeitsgruppe eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.
, Buchstabe c)) benannte Bundesratsbeauftragte für die Arbeitsgruppe "Förderung von gemeinsamen Werten und inklusiver Bildung" Berlin Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Oberschulrat Mario Dobe) wird seine Funktion in dem oben genannten Gremium nicht mehr wahrnehmen.