Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Sportministerrat (Rat Bildung, Jugend und Kultur; Bereich: Sport))
Der vom Bundesrat in seiner 873. Sitzung am 9. Juli 2010 benannte Beauftragte (vgl. BR-Drucksache 289/10(B) , Buchstabe a) für den Sportministerrat (Rat Bildung, Jugend und Kultur; Bereich: Sport) Nordrhein-Westfalen, Innenministerium (Minister Dr. Ingo Wolf) wird seine Funktion als Stellvertreter des Staatsministers des Innern und für Sport aus Rheinland-Pfalz im o. g. Gremium nicht mehr wahrnehmen, sodass für die restliche Laufzeit der Benennung (bis 31. Dezember 2013) eine Ersatzbenennung vorgenommen werden kann.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 und 2 EUZBLG i. V. m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung (2010) für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten neu benennen.
, Buchstabe a) für den Sportministerrat (Rat Bildung, Jugend und Kultur; Bereich: Sport) Nordrhein-Westfalen, Innenministerium (Minister Dr. Ingo Wolf) wird seine Funktion als Stellvertreter des Staatsministers des Innern und für Sport aus Rheinland-Pfalz im o. g. Gremium nicht mehr wahrnehmen, sodass für die restliche Laufzeit der Benennung (bis 31. Dezember 2013) eine Ersatzbenennung vorgenommen werden kann.