Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Struktur der Conterganstiftung für behinderte Menschen sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung der entsprechenden Vorschriften des Conterganstiftungsgesetzes
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berlin, 14. August 2019
An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Ministerpräsidenten Daniel Günther
Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident, hiermit übersende ich Ihnen den "Bericht gemäß § 25 Satz 2 Conterganstiftungsgesetz über die Struktur der Conterganstiftung für behinderte Menschen sowie über die gegebenenfalls notwendige Weiterentwicklung der entsprechenden Vorschriften des Conterganstiftungsgesetzes".*
Der Bericht wurde von der Bundesregierung in der Kabinettsitzung am 14. August 2019 beschlossen.
Mit ausgezeichneter Hochachtung Dr. Franziska Giffey
* wird als Bundestags-Drucksache 19/12415 verteilt