Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Experten-Arbeitsgruppe "Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden" im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2008 bis 2010")

Der vom Bundesrat in seiner 846. Sitzung am 4. Juli 2008 (BR-Drucksache 330/08(B) HTML PDF ) benannte Bundesratsbeauftragte für die Experten-Arbeitsgruppe "Mobilität von Künstlern und Kulturschaffenden" im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2008 bis 2010"


Baden-Württemberg
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
(Dr. Veit Steinle)


wird seine Funktion in dem o. g. Gremium nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 und 2 EUZBLG i. V. m. Abschnitt V der Bund-Länder-Vereinbarung für dieses Gremium eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.