Vorlage an den Bundesrat
Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Rundfunkrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Deutsche Welle"

Deutsche Welle Vorsitzender des Rundfunkrates Bonn, 15. Februar 2008

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ersten Bürgermeister
Ole von Beust

Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident,
die Amtszeit des derzeitigen Rundfunkrates der Deutschen Welle endet am 03.07.2008.

Nach § 31 des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) werden zwei Mitglieder des Rundfunkrates vom Bundesrat gewählt. Außerdem wird nach derselben Bestimmung für jedes (ordentliche) Mitglied des Rundfunkrates ein stellvertretendes Mitglied gewählt, das bei Verhinderung des ordentlichen Mitglieds vollberechtigt an den Sitzungen des Rundfunkrates teilnimmt.

Wie in § 29 Abs. 1 DWG vorgesehen, bitte ich hiermit den Bundesrat um die Wahl der beiden ordentlichen Mitglieder sowie jeweils der stellvertretenden Mitglieder für den neuen Rundfunkrat. Zugleich bitte ich Sie, mir das Ergebnis der Wahl mitzuteilen.


Mit freundlichen Grüßen
Valentin Schmidt