Mitteilung der Präsidentin
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2011 bis 2014")
Die gemeinsame Liste der Beratungsgremien bei Kommission und Rat (Abschnitt I Nummer 2 der Bund-Länder-Vereinbarung) ist um die Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2011 bis 2014" zu den Themen
- Kulturelle Vielfalt, interkultureller Dialog und Zugang zu Kultur,
- Kultur- und Kreativwirtschaft,
- Kompetenzen und Mobilität und
- Kulturelles Erbe einschließlich der Mobilität von Sammlungen ergänzt worden.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für diese Gremien jeweils eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) benennen.