Beschluss des Bundesrates
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methor Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung
("ET 2020")

Der Bundesrat hat in seiner 943. Sitzung am 18. März 2016 wie folgt beschlossen:

Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) für die neue Generation von Arbeitsgruppen im Rahmen der Offenen Methor Koordinierung zur Umsetzung des strategischen Rahmens für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung ("ET 2020") Arbeitsgruppe "Schulen"

• a) als Bundesratsbeauftragte eine Vertreterin des LandesHessen, Kultusministerium (MR'in Evelin Spyra)
• b) als Stellvertreter einen Vertreter des LandesHessen, Kultusministerium (MR Rolf Knieling).

* Erster Beschluss des Bundesrates vom 26. Februar 2016, BR-Drucksache 038/16(B)