Empfehlungen der Ausschüsse
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppen "Partizipatorische Verwaltung des kulturellen Erbes" und "Förderung des Zugangs zur Kultur über digitale Medien" im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur (2015 bis 2018)
932. Sitzung des Bundesrates am 27. März 2015
Der federführende Ausschuss für Fragen der Europäischen Union und der Ausschuss für Kulturfragen empfehlen dem Bundesrat, wie folgt zu beschließen:
Der Bundesrat empfiehlt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung zur ständigen Teilnahme (Liste A) als Beauftragten des Bundesrates für die Expertengruppe "Förderung des Zugangs zur Kultur über digitale Medien" einen Vertreter des Freistaats Thüringen, Staatskanzlei (ORR Carsten Pettig).
*) Erster Beschluss des Bundesrates vom 6. März 2015, Drucksache 029/15(B) Wiederaufnahme der Beratungen
