Beschluss des Bundesrates
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2011 bis 2014")
Der Bundesrat hat in seiner 881. Sitzung am 18. März 2011 wie folgt beschlossen:
Der Bundesrat benennt gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i.V.m. Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für die Experten-Arbeitsgruppen im Rahmen des EU-Arbeitsplans "Kultur 2011 bis 2014" zu den nachfolgenden Themen folgende Beauftragte:
- "Kulturelle Vielfalt, interkultureller Dialog und Zugang zu Kultur" eine Vertreterin des Landes Niedersachsen, Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MDgt.'in Dr. Annette Schwandner),
- "Kultur und Kreativwirtschaft" eine Vertreterin des Landes Niedersachsen, Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MR'in Heike Fliess),
- "Kompetenzen und Mobilität" einen Vertreter der Freien Hansestadt Bremen, Der Senator für Kultur (Dr. Martin Roeder) und
- "Kulturelles Erbe einschließlich der Mobilität von Sammlungen" einen Vertreter des Freistaats Sachsen, Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (Dr. Norbert Haase).