Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions wie auf Ratsebene - Themenbereich: Umwelt und Klima)
Die vom Bundesrat in seiner 853. Sitzung am 19. Dezember 2008 (Drucksache 869/08(B) *) benannte Bundesratsbeauftragte für den Themenbereich:
Umwelt und Klima
Hamburg
Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
(ORR"in Dr. Cornelia Max)
wird ihre Funktion künftig nicht mehr wahrnehmen.
Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG i. V. m. Abschnitt IV der Bund-Länder-Vereinbarung für diesen Themenbereich eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) benennen.
*) benannte Bundesratsbeauftragte für den Themenbereich: