Vorlage an den Bundesrat
Benennung eines Mitglieds des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte Berlin, den 25. Juni 2008
- Die Vorsitzende des Kuratoriums -

An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ersten Bürgermeister
Ole von Beust

Sehr geehrter Herr Präsident,

erlauben Sie mir, dass ich mich als Vorsitzende des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) in folgender Angelegenheit an Sie wende:

Gemäß § 24 Absatz 2 der Satzung des Instituts gehört dem Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte ein Vertreter des Bundesrates an. Diese Funktion hat bis vor kurzem Herr Stuth ausgeübt. Herr Stuth hat die Diskussionen im Institut regelmäßig unter anderem dadurch bereichert, dass er, wo dies angebracht war, die Perspektive der Länder geltend gemacht hat. Mit Bedauern hat das Kuratorium letzte Woche zur Kenntnis genommen, dass Herr Stuth wegen Wechsel seiner Funktionen seinen Kuratoriumssitz aufgibt.

Es ist uns wichtig, dass die Sicht der Länder auch weiterhin in die Diskussionen und Entscheidungen im Kuratorium einfließt. Wir wären Ihnen daher sehr verbunden, wenn Sie uns möglichst bald einen Nachfolger für Herrn Stuth benennen könnten.

Ich bedanke mich schon im Voraus für Ihre Unterstützung und stehe Ihnen für weitere Informationen jederzeit gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen
Anja Klug