Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Berlin, 29. Oktober 2014
An den Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Stephan Weil
Sehr geehrter Herr Präsident,
als Anlagen übersende ich Ihnen zur Unterrichtung des Bundesrates die Stellungnahme der Bundesregierung zum Baukulturbericht 2014/15 der Bundesstiftung Baukultur sowie den Bericht der Stiftung*. Die Bundesregierung hat ihre Stellungnahme in der Kabinettsitzung am 29. Oktober 2014 beschlossen.
Die durch Bundesgesetz vom 17. Dezember 2006 errichtete Bundesstiftung Baukultur hat die Aufgabe, das Bewusstsein für gutes Planen und Bauen zu stärken und die Qualität und Leistungsfähigkeit des Planungs- und Bauwesens in Deutschland national wie international herauszustellen. Eines ihrer wichtigsten Instrumente ist der regelmäßig zu erstellende Bericht zur Lage der Baukultur in Deutschland, der der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag Hinweise für die Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für Baukultur geben soll.
Die Bundesregierung begrüßt die Vorlage des Baukulturberichts 2014/15 als fundierten Beitrag zur Bestandsaufnahme der baukulturellen Situation in Deutschland und als gute Grundlage für eine politische Debatte über die Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für Baukultur bei Bund, Ländern und Kommunen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Barbara Hendricks
- *. Wird als Bundestags-Drucksache 18/3020 verteilt.