C(2017) 3494 final
Siehe Drucksache 749/16(B) 
Brüssel, 30.05.2017
C(2017) 3994 final
Frau Malu Dreyer
Präsidentin des Bundesrates
Leipziger Straße 3-4 10117 Berlin Deutschland
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
die Kommission dankt dein Bundesrat für seine Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur Zwischenevaluierung des Rahmenprogramms "Horizont 2020"1, die vom 20. Oktober 2016 bis zum 15. Januar 2017 durchgeführt wurde.
Durch die Zwischenbewertung von "Horizont 2020" soll allgemein aufgezeigt werden, welchen Beitrag das Rahmenprogramm zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung im Angesicht gesellschaftlicher Herausforderungen leistet und wie sich die Vorgängerprogramme langfristig ausgewirkt haben.
Die Stellungnahme des Bundesrats wird für die Zwischenbewertung, bei der viele der angesprochenen Punkte ausführlich behandelt werden, besonders wertvoll sein, so in Bezug auf die Frage, inwiefern sich die neu eingeführten Vereinfachungsmaßnahmen als wirksam erweisen und ob das Programm erfolgreich zur Verbreitung von Exzellenz und zur Ausweitung der Beteiligung an Forschung und Innovation in ganz Europa beiträgt.
Die Kommission dankt dem Bundesrat für die Klarheit und Ausführlichkeit seiner Stellungnahme sowie für die konkreten Empfehlungen, wie "Horizont 2020" und das Folgeprogramm optimiert werden könnten (z.B. in Bezug auf einen künftigen "Europäischen Innovationsrat" ).
Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation leisten einen Beitrag zur besseren Umsetzung des Rahmenprogramms und bilden die Grundlage für die Gespräche über das nächste Förderprogramm der EU für Forschung und Innovation nach 2020. Berücksichtigt werden ferner die Empfehlungen einer hochrangigen Gruppe zur Optimierung der Wirkung der EU-Forschungs- und Innovationsprogramme und die eigenen Bewertungen der Kommissionsdienststellen, die in der Form von Arbeitsunterlagen veröffentlicht werden.
Die Kommission dankt dem Bundesrat für sein Engagement in diesen Fragen und freut sich auf den weiteren politischen Dialog.
Mit freundlichen Grüßen
Frans Timmermans Carlos Moedas
Erster Vizepräsident Mitglied der Kommission
- 1 https://ec.europa.eu/research/consultations/interim_h2020_2016/consultation_en.htm
- 2 http://ec.europa.eu/research/evaluations/index_en.cfm?pg-hlg