Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht 2004/2005 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnenund zu den Sondergutachten der Monopolkommission "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2005: Dynamik unter neuen Rahmenbedingungen" sowie "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2005: Beharren auf alten Privilegien" Wirtschaftsausschuss fdf
- Finanzausschuss
Bemerkungen: s.a. Drucksache 863/05 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umsatzsteuergesetz Telekommunikationsgesetz Postgesetz