Haushaltsführung 2011 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2011; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss (federführend)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
97/7/EG, Gerichtsverfassungsgesetz, gefahr.gut/strassestvg_ges.htm, AÜG, Zivildienstgesetz, EEG, Wohngeldgesetz, BerlinEG, KSVG, BAföG,