Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2008
Aktualisierungen
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Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Dezember 2008 über die Erstellung eines Europäischen Kormoran-Managementplans zur Reduzierung der zunehmenden Schäden durch Kormorane für Fischbestände, Fischerei und Aquakultur
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vogelschutzrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Dezember 2008 zu der Situation der Frauen auf dem Balkan
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Dezember 2008 zum Sonderbericht Nr. 8/2007 des Europäischen Rechnungshofs über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Dezember 2008 zum Verhaltenskodex der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionüber Waffenexporte
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Dezember 2008 zu dem Thema: Auf dem Weg der Verbesserung des Umfelds für KMU in Europa
- "Small Business Act"
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 4. Dezember 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Korea und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei wettbewerbswidrigen Verhaltensweisen
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Sicherheit der Patienten unter Einschluss der Prävention und Eindämmung von therapieassoziierten Infektionen
KOM 2008 837
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 17430/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte Neufassung
KOM 2008 810
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 17367/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
WEEE-Richtlinie Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Neufassung
KOM 2008 809
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 17333/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr
KOM 2008 852
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 17324/08
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Verkehrsausschuss
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Arbeitskräfte des Gesundheitswesens in Europa
KOM 2008 725
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 17479/08
Hauptgutachten 2007 des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen "Welt im Wandel
- Sicherheitsrisiko Klimawandel " und Stellungnahme der Bundesregierung
Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Personenkraftwagen an Tankstellen
KOM 2008 812
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 17170/08
Verordnung zur Festsetzung der Erhöhungszahl für die Gewerbesteuerumlage nach § 6 Abs. 5 des Gemeindefinanzreformgesetzes im Jahr 2009
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Gemeindefinanzreformgesetz
Dritte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung und zur Änderung der Futtermittelverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Rückstands-Höchstmengenverordnung Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Futtermittelverordnung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Ordnung Straßenverkehrsgesetz
Bericht der Bundesregierung 2008 zur Anwendung des Standardkosten-Modells und zum Stand des Bürokratieabbaus
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zu dem Fall der Familie al-Kurd
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zur Todesstrafe in Nigeria
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zu der Konvention über Streumunition
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zur Europäischen Raumfahrtpolitik: den Weltraum der Erde näher bringen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zur Reaktion der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionauf die Verschlechterung der Lage im Osten der Demokratischen Republik Kongo
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zu dem Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Verwendung von Fluggastdatensätzen PNR- Daten zu Strafverfolgungszwecken
Bemerkungen: s.a. Drucksache 826/07(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zu der Zukunft der Systeme der sozialen Sicherheit und der Renten: Ihre Finanzierung und der Trend zur Individualisierung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. November 2008 zu dem Sonderbericht des Europäischen Bürgerbeauftragten im Anschluss an den Empfehlungsentwurf an den Rat der Europäischen Union in der Beschwerde 1487/2005/GG
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. November 2008 zur Unterstützung der frühzeitigen Demonstration einer nachhaltigen Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen
Bemerkungen: s.a. Drucksache 104/08(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. November 2008 zu den Empfehlungen an die Kommission zur Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. November 2008 zu der WWU 10: Zehn Jahre Wirtschafts- und Währungsunion
- Errungenschaften und Herausforderungen