Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz
Vorschlag der Bundesregierung für die Ernennung des Präsidenten des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen und des Bundesausgleichsamtes
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG, Euratom Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften
KOM 2010 71 endg.
Verordnung über Verfahren und Umfang der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis zum Zensusgesetz 2011 - Stichprobenverordnung Zensusgesetz 2011 - StichprobenV
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Mitteilung der Kommission: EUROPA 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
KOM 2010 2020
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Dienstleistungsrichtlinie
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung
Entschließung des Bundesrates zu den derzeit laufenden Revisionsverhandlungen des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung mit der Schweiz
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Rechtsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung
Entschließung des Bundesrates zur geplanten Kürzung bei der Solarförderung
Länderbeteiligung: Antrag Mecklenburg-Vorpommern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Erneuerbare-Energien-Gesetz
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2006 über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zum Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Grundgesetz
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außensteuergesetz Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz Kreditwesengesetz Grundgesetz Erneuerbare-Energien-Gesetz
Gesetz zur Stabilisierung der Finanzlage der Sozialversicherungssysteme und zur Einführung eines Sonderprogramms mit Maßnahmen für Milchviehhalter sowie zur Änderung anderer Gesetze - Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz - SozVersStabG
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Erstes Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel
KOM 2010 66 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
FFH-Richtlinie
Benennung eines Mitglieds für den Beirat für Forschungsmigration
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend - Ausschuss für Kulturfragen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Aufenthaltsverordnung
Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr. 2007/2004 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union FRONTEX
KOM 2010 61 endg.
Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Island
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches
Länderbeteiligung: Antrag Sachsen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch Grundgesetz
Zweite Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
Ausschusszuweisung: AV federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Pflanzenschutzgesetz Gewerbeordnung Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Altersteilzeitgesetz Grundgesetz Vierten Buches Sozialgesetzbuch Viertes Buch Sozialgesetzbuch Medizinproduktegesetz Krankenhausfinanzierungsreformgesetz Bundes-Apothekerordnung Approbationsordnung für Apotheker Aufenthaltsgesetz Handelsgesetzbuch
Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2008
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strahlenschutzvorsorgegesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 33 des Gerichtsverfassungsgesetzes
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 841/05B beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gerichtsverfassungsgesetz Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Täterverantwortung
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt
Bemerkungen: Wegen des Grundsatzes der Diskontinuität erneute Einbringung des Gesetzesantrags beim BR; ursprünglich als
Drucksache 314/08B beim Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2010 zu den jüngsten Angriffen auf christliche Gemeinschaften
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2010 zu der zweiten Überprüfung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommen s "Cotonou-Abkommen"
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren in die autonomen Regionen Azoren und Madeira
Entschließung des Bundesrates zur Einführung akut wirkender Notfallregelungen in das Basel II-Regime
Länderbeteiligung: Antrag Bayern
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Rundfunkrates der Anstalt des öffentlichen Rechts "Deutsche Welle"