Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates (Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2016)
Aktualisierungen
Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates (Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2016)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank:"Jahreswachstumsbericht 2016 - Die wirtschaftliche Erholung konsolidieren und die Konvergenz fördern
Klimaschutzbericht 2015
Energieeffizienzstrategie Gebäude
- Wege zu einem nahezu klimaneutralen Gebäudebestand
Änderung des Monitoring-Prozesses "Energie der Zukunft"
Vierter Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft"
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Änderung von Verordnungen auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts
Stellungnahme der Kommission vom 16. November 2015 zur Übersicht über die Haushaltsplanung Deutschlands"C(2015) 8101 final
Zweiter Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (2. EEWärmeG-Erfahrungsbericht)
Vierte Verordnung zur Änderung der Energiewirtschaftskostenverordnung
Gesetz zu dem Abkommen vom 28. März 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes
Erstes Gesetz zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes
Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2016)
Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer Gesetze
Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz
- PSG II)
Gesetz zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten
Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes
Erstes Gesetz zur Änderung des Seearbeitsgesetzes
Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016)
Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Geflügelpest bei Wildvögeln (Wildvogel-Geflügelpest-Monitoring-Verordnung - WvGeflpestMonV)
Bericht über den Stand der Entwicklungen des Tierschutzes 2015 (Tierschutzbericht 2015)
Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Gesetz zur Bekämpfung von Doping im Sport
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse im EEG 2016
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Erdgas- und Strompreisstatistiken und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines gemeinschaftlichen Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen Endverbraucher zu zahlenden Gas- und Strompreise