Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss (federführend)
Aktualisierungen
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Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss (federführend)
Gesetz zur Änderung seeverkehrsrechtlicher und sonstiger Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss (federführend)
Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss (federführend)
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss (federführend)
... Strafrechtsänderungsgesetz - Beschränkung der Möglichkeit zur Strafmilderung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss (federführend)
Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten (federführend)
Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten (federführend) - Verkehrsausschuss
Gesetz zur Abschaffung des Branntweinmonopols
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss (federführend)
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über ein Europäisches Fortbildungsprogramm für den Bereich Strafverfolgung
KOM (2013) 172 final
Ausschusszuweisung:
EU (federführend) - Rechtsausschuss
Grünbuch der Kommission: Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik
KOM (2013) 169 final
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
Neufassung
KOM (2013) 162 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG (Nr.) 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke
KOM (2013) 161 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Das EU-Justizbarometner - Ein Instrument für eine leistungsfähige, wachstumsfördernde Justiz
KOM (2013) 160 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung EG (Nr.) 577/98 des Rates zur Durchführung einer Stichprobenerhebung über Arbeitskräfte in der Gemeinschaft
KOM (2013) 155 final
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Das internationale Klimaschutzübereinkommen von 2015: Gestaltung der Weltklimapolitik für die Zeit nach 2020 - Konsultative Mitteilung
KOM (2013) 167 final
Grünbuch der Kommission: Langfristige Finanzierung der europäischen Wirtschaft
KOM (2013) 150 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation
KOM (2013) 147 final
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zu Forschungs- oder Studienzwecken, zur Teilnahme an einem Schüleraustausch, einem bezahlten oder unbezahlten Praktikum, einem Freiwilligendienst oder zur Ausübung einer Au-pair-Beschäftigung
Neufassung
KOM (2013) 151 final
Ausschusszuweisung:EU (federführend) - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2012 Vierter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Kinderförderungsgesetz,
Fünfter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes Fünfter Stammzellbericht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Stammzellgesetz,
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Auf dem Weg zu einer vertieften und echten Wirtschafts- und Währungsunion - Vorabkoordinierung größerer wirtschaftspolitischer Reformvorhaben
KOM (2013) 166 final
Ausschusszuweisung:EU (federführend) - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Auf dem Weg zu einer vertieften und echten Wirtschafts- und Währungsunion - Einführung eines Instruments für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit
KOM (2013) 165 final
Ausschusszuweisung:EU (federführend) - Finanzausschuss - Wirtschaftsausschuss
Neunzehntes Hauptgutachten der Monopolkommission 2010/2011
Stellungnahme der Bundesregierung
Verordnung zur Durchführung des Visa-Warndateigesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Visa-Warndateigesetz, Bundesdatenschutzgesetz, Grundgesetz, Aufenthaltsgesetz, StGB, BtMG, SchwarzArbG,
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stand der Innovationsunion 2012 - Beschleunigung des Wandels
KOM (2013) 149 final
Verordnung gemäß § 252 Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Prüfung der Beiträge nach § 252 Absatz 2 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Sechsundvierzigste Verordnung zur Änderung der Futtermittelverordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-Verordnung
Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fischseuchenverordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abkommens vom 20. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Erhaltung der Grenzbrücken im Zuge der deutschen Bundesfernstraßen und der polnischen Landesstraßen an der deutsch-polnischen Grenze