Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zur Stärkung der europäischen Rechtsvorschriften im Bereich der Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern
Aktualisierungen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zur Stärkung der europäischen Rechtsvorschriften im Bereich der Unterrichtung und Anhörung von Arbeitnehmern
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zu dem Beitrag der künftigen Regionalpolitik zur Innovationsfähigkeit der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zum Gipfel EU/Russland in Samara am 18. Mai 2007
Entwurf eines Gesetzes über die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung
Länderbeteiligung: Antrag Hessen, Hamburg
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
Bemerkungen:
siehe Drucksache 723/06 (PDF) Beschluss
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Einrichtung, den Betrieb und die Verwaltung einer Kommunikationsinfrastruktur für die Umgebung des Schengener Informationssystems SIS
KOM 2007 311
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10706/07
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Einrichtung, den Betrieb und die Verwaltung einer Kommunikationsinfrastruktur für die Umgebung des Schengener Informationssystems SIS
KOM 2007 306
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10702/07
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Umsatzsteuergesetzes
- Umsatzsteuer-Richtlinien 2008 - UStR 2008
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Umsatzsteuergesetz Grundgesetz
Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
zugehörige Drucksache 277/07 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abfallverbringungsgesetz Grundgesetz
Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit federführend
zugehörige Drucksache 819/05 (PDF)
Gesetz zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften 2005 IGV vom 23. Mai 2005
Ausschusszuweisung: Gesundheitsausschuss federführend
zugehörige Drucksache 229/07 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2006 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Tierschutzgesetz Strafprozessordnung
siehe Drucksache 827/06
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Technologieinstituts
KOM 2006 604 endg. EU-Ratsdokumentnummer 14871/06
siehe Drucksache 418/05 (PDF)
Gesetzesantrag des Landes Hessen
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des § 4a des Tierschutzgesetzes
- Anforderungen an Ausnahmegenehmigungen zum betäubungslosen Schlachten
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Tierschutzgesetz
Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsprogramm zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen durch den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien IKT
KOM 2007 329
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10959/07
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/22/EG des Rates über das Verbot der Verwendung bestimmter Stoffe mit hormonaler bzw. thyreostatischer Wirkung und von beta-Agonisten in der tierischen Erzeugung
KOM 2007 292
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10585/07
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Verbraucher im Hinblick auf bestimmte Aspekte von Teilzeitnutzungsrechten, langfristigen Urlaubsprodukten sowie des Wiederverkaufs und Tausches derselben
KOM 2007 303
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10686/07
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Organspende und Organtransplantation - Maßnahmen auf EU-Ebene
KOM 2007 275
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9834/07
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Transplantationsgesetz
Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Wehrerfassungsverwaltungsvorschrift
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Wehrpflichtgesetz
Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Energiewirtschaftsgesetz Gasnetzzugangsverordnung Gasnetzentgeltverordnung Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz Erneuerbare-Energien-Gesetz Stromnetzentgeltverordnung Stromnetzzugangsverordnung Konzessionsabgabenverordnung
Verordnung zur Änderung von Verordnungen zur Anpassung an das Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsrecht
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Abwasserverordnung Wasserhaushaltsgesetz Handwerksordnung Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Tierseuchengesetz Berufsbildungsgesetz Futtermittelverordnung Schweinehaltungshygieneverordnung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/109/EG zwecks Erweiterung ihres Anwendungsbereichs auf Personen mit internationalem Schutzstatus
KOM 2007 298
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10515/07
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem
KOM 2007 301
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10516/07
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für Europa
KOM 2007 279
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 9838/07
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April zu Simbabwe
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zum Fall des BBC-Journalisten Alan Johnston
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu den öffentlichen Finanzen in der WWU 2006
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu dem Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch