Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Situation der Opfer des SED-Unrechts
ID: 19-246648
Aktualisierungen
Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Situation der Opfer des SED-Unrechts
ID: 19-246648
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes
- Ergänzungsband -
ID: 19-237240
Haushaltsführung 2018 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2018; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2018
ID: 19-246468
Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit
ID: 19-246313
Nationales Reformprogramm 2019
ID: 19-246314
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Eine effizientere und demokratischere Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik der EU
ID: 19-246466
Entschließung des Bundesrates zur steuerlichen Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassungen
ID: 19-246312
Entwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes
- Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung der Cyberkriminalität
ID: 19-246308
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
ID: 19-246305
Verordnung zur Änderung der CRS-Ausdehnungsverordnung
ID: 19-246113
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:"Schaffung von Vertrauen in eine auf den Menschen ausgerichtete künstliche Intelligenz
ID: 19-246116
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Die weitere Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Union
- Aktuelle Lage und mögliche nächste Schritte
ID: 19-245878
Entschließung des Bundesrates zu einer jährlichen Überprüfung des Erhaltungszustandes der Wolfspopulation
ID: 19-245775
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
ID: 19-245776
Entschließung des Bundesrates
- Akzeptanz und Wertschätzung statt Pathologisierung und Diskriminierung: Menschen in ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität stärken - "Konversionstherapien"verbieten
ID: 19-245774
Sechster Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland
ID: 19-245698
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien
ID: 19-246152
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
ID: 19-245876
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2370 vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
ID: 19-245830
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
ID: 19-245888
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes
ID: 19-245887
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
ID: 19-245886
Entwurf eines Gesetzes zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag
ID: 19-245885
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)
ID: 19-245882
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Schließung der Förderlücken von Geflüchteten im Analogleistungsbezug
ID: 19-245767
Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
ID: 19-243005
Fünfte Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung
ID: 19-245769
Entschließung des Bundesrates: Berücksichtigung der Belange landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen der anstehenden Novellierung der Düngeverordnung
ID: 19-245704
Haushaltsführung 2019 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1515 Titel 518 02
- Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - bis zur Höhe von 11.040 T Euro
ID: 19-245494
Verordnung über die Durchführung einer vierten Bundeswaldinventur (Vierte Bundeswaldinventur-Verordnung
- 4. Baden-WürttembergI-VO)
ID: 19-245705