Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung
- LuftSiZÜV 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrsgesetz Aktiengesetz Luftsicherheitsgesetz
Aktualisierungen
Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung
- LuftSiZÜV 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrsgesetz Aktiengesetz Luftsicherheitsgesetz
48. Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetz es 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Dritte Verordnung zur Änderung der Deckungsrückstellungsverordnung 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Handelsgesetzbuch Versicherungsaufsichtsgesetz
Zweite Verordnung zur Änderung der Pensionsfonds-Deckungsrückstellungsverordnung 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Handelsgesetzbuch Versicherungsaufsichtsgesetz
Verordnung zur Aufhebung von Vorschriften zum Schutz vor der Bovinen Spongiformen Enzephalopathie 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Verordnung zur Änderung der Fruchtsaftverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Fleischhygiene-Verordnung Fruchtsaftverordnung Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
Verordnung zur Änderung von Vorschriften über Emissionserklärungen und Emissionsberichte 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
IVU-Richtlinie Gefahrstoffverordnung Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundgesetz EMAS-Privilegierungs-Verordnung
Entwurf eines Gesetzes zur Liberalisierung des Wohnraummietrechts
Länderbeteiligung: Antrag Baden-Württemberg 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bürgerlichen Gesetzbuch Grundgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste
KOM 2006 382
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11724/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG Nr.539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind
KOM 2006 84
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11668/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG
KOM 2006 397
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11816/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie IVU-Richtlinie EG-Wasserrahmenrichtlinie
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Die Kohäsionspolitik und die Städte: Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung in den Regionen
KOM 2006 385
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11795/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - ... SGB Ausschuss für Verteidigung-Änderungsgesetz - ... SGB Ausschuss für Verteidigung-ÄndG
Länderbeteiligung: Antrag Hamburg 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Infektionsschutzgesetz Arzneimittelgesetz Grundgesetz
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft
KOM 2006 386
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11706/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Mitteilung der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Rechtsstellung der Bahnkunden und zur Stärkung des Verbraucherschutzes
Bemerkungen: s.a. Drucksache 722/03(B)
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere
KOM 2006 275 endg. EU-Ratsdokumentnummer 11510/1/06
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgrundsätzegesetz es
Länderbeteiligung: Antrag Hessen, Hamburg 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Handelsgesetzbuch
Verordnung zu dem Protokoll vom 18. März 2004 über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Kernforschung 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren - 2006 -
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Frauen und Jugend fdf
Erklärung der Bundesregierung zum Beschluss des Bundesrates: Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für die Grundrechte Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Agentur der Europäischen Union für die Grundrechte, ihre Tätigkeiten in den Bereichen nach Titel VI des Vertrags über die Europäische Union auszuüben
KOM 2005 280
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10774/05
KOM 2005 280
Bemerkungen: s.a. Drucksache 518/05 (PDF)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Finanzierungsinstruments für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte
KOM 2006 354
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11038/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste
KOM 2006 334
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11190/06 825. Sitzung des Bundesrates am Freitag, dem 22. September 2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kleinwaffen und leichten Waffen mit Blick auf die Konferenz zur Überprüfung des UN-Aktionsprogramms zur Verhütung, Bekämpfung und Ausrottung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unter allen Aspekten und die Schaffung eines internationalen Abkommens über den Waffenhandel
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gipfeltreffen EU-Russland in Sotschi am 25. Mai 2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den nächsten Schritten für die Reflexions- und Analysephase zur Zukunft Europas
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Folgen des Urteils des Gerichtshofs vom 13. September 2005 Rs. C 176/ 03, Kommission gegen Rat
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode März 2004
- Dezember 2005
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Vogelschutz-Richtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Gefangenen in Guantánamo
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Annahme des Protokolls "Bodenschutz", des Protokolls "Energie" und des Protokolls "Tourismus" der Alpenkonvention im Namen der Gemeinschaft
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Gemeinschaft, des Protokolls "Berglandwirtschaft" im Rahmen der Alpenkonvention